Bundesrecht konsolidiert

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EG - Zollermäßigung für Qualitätsweine § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

EG - Zollermäßigung für Qualitätsweine

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 871/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 98/2015

Typ

Vertrag – EG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Unterzeichnungsdatum

20.12.1993

Index

59/04 EU - EWR

Beachte

Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.

Titel

Briefwechsel Österreich-EWG betreffend den Agrarbriefwechsel von 1972 über die Gewährung von Zollermäßigungen für Qualitätsweine der
Gemeinschaft in Flaschen
StF: BGBl. Nr. 871/1994 (NR: GP XVIII RV 1737 AB 1748 S. 171. BR: AB 4881 S. 589.)

Sprachen

Dänisch, Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Niederländisch, Portugiesisch, Spanisch

Ratifikationstext

Die Ratifikationsurkunde wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; der Briefwechsel ist mit 1. Jänner 1994 wirksam geworden.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

  1. Ziffer eins
    Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
  2. Ziffer 2
    Gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG ist dieser Staatsvertrag hinsichtlich seiner fremdsprachigen Fassungen dadurch kundzumachen, daß er in dänischer, englischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer und spanischer Sprache im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.

Zuletzt aktualisiert am

12.08.2015

Gesetzesnummer

10007571

Dokumentnummer

NOR11007698

Alte Dokumentnummer

N5199442057J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1994/871/P0/NOR11007698

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