Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
EG - Zollermäßigung für Qualitätsweine
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 871/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 98/2015
Inkrafttretensdatum
01.01.1994
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Beachte
Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.
Langtitel
Briefwechsel Österreich-EWG betreffend den Agrarbriefwechsel von 1972 über die Gewährung von Zollermäßigungen für Qualitätsweine der 
Gemeinschaft in Flaschen
StF: BGBl. Nr. 871/1994 (NR: GP XVIII RV 1737 AB 1748 S. 171. BR: AB 4881 S. 589.)
Änderung
BGBl. Nr. 872/1994 (NR: GP XVIII RV 1659 AB 1747 S. 171. BR: AB 4883 S. 589.)
BGBl. III Nr. 98/2015
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
	1.	Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
	2.	Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist dieser Staatsvertrag hinsichtlich seiner fremdsprachigen Fassungen dadurch kundzumachen, daß er in dänischer, englischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer und spanischer Sprache im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.
Ratifikationstext
Die Ratifikationsurkunde wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; der Briefwechsel ist mit 1. Jänner 1994 wirksam geworden.

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