Kurztitel

EG - Zollermäßigung für Qualitätsweine

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 871/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 98/2015Bundesgesetzblatt Nr. 871 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 98 aus 2015,

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.

Langtitel

Briefwechsel Österreich-EWG betreffend den Agrarbriefwechsel von 1972 über die Gewährung von Zollermäßigungen für Qualitätsweine der

Gemeinschaft in Flaschen

StF: BGBl. Nr. 871/1994 (NR: GP XVIII RV 1737 AB 1748 S. 171. BR: AB 4881 S. 589.)

Änderung

BGBl. Nr. 872/1994 (NR: GP XVIII RV 1659 AB 1747 S. 171. BR: AB 4883 S. 589.)

BGBl. III Nr. 98/2015

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1. 1.Ziffer eins
   Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
2. 2.Ziffer 2
   Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist dieser Staatsvertrag hinsichtlich seiner fremdsprachigen Fassungen dadurch kundzumachen, daß er in dänischer, englischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer und spanischer Sprache im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.Gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG ist dieser Staatsvertrag hinsichtlich seiner fremdsprachigen Fassungen dadurch kundzumachen, daß er in dänischer, englischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer und spanischer Sprache im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.

Ratifikationstext

Die Ratifikationsurkunde wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; der Briefwechsel ist mit 1. Jänner 1994 wirksam geworden.