Bundesrecht konsolidiert

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Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen § 1

Kurztitel

Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 428/1994 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 451/2020

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

20.10.2020

Außerkrafttretensdatum

Index

70/02 Schulorganisation

Text

1. ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,Diese Verordnung regelt die Beiträge von Schülern, die
    1. Ziffer eins
      in vom Bund erhaltenen Schülerheimen (ausgenommen in Schülerheimen, die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler an land- und forstwirtschaftlichen Schulen bestimmt sind) und
    2. Ziffer 2
      in vom Bund erhaltenen ganztägig geführten öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen (einschließlich der in öffentliche Pädagogische Hochschulen eingegliederten Praxisschulen gemäß Paragraph 33 a, Absatz eins, des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,) und allgemeinbildenden höheren Schulen (Unterstufe) zum Betreuungsteil angemeldet sind sowie von Kindern, die für gemäß Paragraph 78, Absatz 3, SchOG an Bildungsanstalten für Elementarpädagogik angeschlossene Praxiskindergärten und Praxishorte.
  2. Absatz 2,Zu den Schülerheimen im Sinne des Absatz eins, Ziffer eins, zählen insbesondere Bundeskonvikte, Tagesschulheime und offene Studiersäle (letztere jedoch nur, wenn die Betreuung der Schüler durch Bundeslehrer oder Bundeserzieher erfolgt).

Im RIS seit

20.10.2020

Zuletzt aktualisiert am

20.10.2020

Gesetzesnummer

10009945

Dokumentnummer

NOR40226980

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1994/428/P1/NOR40226980

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