Bundesrecht konsolidiert

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Soziale Sicherheit § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Soziale Sicherheit

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 91/1985 aufgehoben durch BGBl. Nr. 349/1996

Typ

Vertrag – Türkei

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.04.1985

Außerkrafttretensdatum

30.09.1996

Unterzeichnungsdatum

02.12.1982

Index

69/03 Soziale Sicherheit

Titel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER TÜRKISCHEN REPUBLIK ÜBER SOZIALE SICHERHEIT
StF: BGBl. Nr. 91/1985

Änderung

Sprachen

Deutsch, Türkisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich

und

die Türkische Republik

von dem Wunsche geleitet, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten im Bereich der Sozialen Sicherheit zu fördern und mit der Rechtsentwicklung in Einklang zu bringen,

in Anerkennung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Staatsangehörigen der beiden Staaten bei Anwendung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften über Soziale Sicherheit und der Aufrechterhaltung der erworbenen Ansprüche und Anwartschaften,

sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen, das an die Stelle des Abkommens über Soziale Sicherheit vom 12. Oktober 1966 *1) in der Fassung des Zusatzabkommens vom 6. August 1974 *2) und des Zweiten Zusatzabkommens vom 30. November 1979 *3) treten soll:

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*1) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 337 aus 1969,

*2) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 621 aus 1976,

*3) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 348 aus 1980,

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 11. Jänner 1985 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 43 Absatz 2 am 1. April 1985 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Schlußprotokoll wird genehmigt.

Gesetzesnummer

10008566

Dokumentnummer

NOR11008717

Alte Dokumentnummer

N6198510637W

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1985/91/P0/NOR11008717

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