Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Soziale Sicherheit
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 91/1985 aufgehoben durch BGBl. Nr. 349/1996

Inkrafttretensdatum
01.04.1985
Außerkrafttretensdatum
30.09.1996
Langtitel
     ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER TÜRKISCHEN REPUBLIK ÜBER SOZIALE SICHERHEIT
StF: BGBl. Nr.  91/1985 
Änderung
idF:
BGBl. Nr. 349/1996 (NR: GP XX RV 122 und Zu 122 AB 185 S. 27. BR: AB 5189 S. 614.)
Sonstige Textteile
  Der Nationalrat hat beschlossen:
  Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Schlußprotokoll wird genehmigt.
Ratifikationstext
  Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 11. Jänner 1985 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 43 Absatz 2 am 1. April 1985 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
  Die Republik Österreich
und
  die Türkische Republik
  von dem Wunsche geleitet, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten im Bereich der Sozialen Sicherheit zu fördern und mit der Rechtsentwicklung in Einklang zu bringen,
  in Anerkennung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Staatsangehörigen der beiden Staaten bei Anwendung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften über Soziale Sicherheit und der Aufrechterhaltung der erworbenen Ansprüche und Anwartschaften,
  sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen, das an die Stelle des Abkommens über Soziale Sicherheit vom 12. Oktober 1966 *1) in der Fassung des Zusatzabkommens vom 6. August 1974 *2) und des Zweiten Zusatzabkommens vom 30. November 1979 *3) treten soll:
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  *1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 337/1969
  *2) Kundgemacht in BGBl. Nr. 621/1976
  *3) Kundgemacht in BGBl. Nr. 348/1980

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