Bundesrecht konsolidiert

Nationalbankgesetz 1984 Art. 11 § 61

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Nationalbankgesetz 1984

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 50/1984

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

Art. 11 § 61

Inkrafttretensdatum

01.02.1984

Außerkrafttretensdatum

02.05.1998

Abkürzung

NBG

Index

37/03 Nationalbank

Text

ARTIKEL XI

Banknoten

 

§ 61. (1) Die Bank hat das ausschließliche Recht, Banknoten auszugeben.

(2) Die Noten der Bank sind gesetzliche Zahlungsmittel und müssen zum vollen Nennwert unbeschränkt angenommen werden, soweit die Verpflichtung nicht in bestimmten Zahlungsmitteln zu erfüllen ist.

(3) Der Betrag, auf den die einzelnen Banknoten lauten, bedarf der Zustimmung des Bundesministers für Finanzen.

(4) Vor Ausgabe einer neuen Form von Banknoten hat die Bank deren genaue Beschreibung im Amtsblatt zur Wiener Zeitung zu veröffentlichen. (BGBl. Nr. 276/1969, Art. I Z 27)

Gesetzesnummer

10004409

Dokumentnummer

NOR12048328

Alte Dokumentnummer

N3198414181L