Bundesrecht konsolidiert

Druckansicht (Accesskey D).

Navigation im Suchergebnis

Zustellformularverordnung § 3a

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Zustellformularverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 600/1982 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 34/2018

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 3a

Inkrafttretensdatum

01.04.2018

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

ZustFormV

Index

40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze

Text

Paragraph 3 a,
  1. Absatz eins,Für die in den Paragraphen eins, und 3 vorgesehenen Formulare gilt:
    1. Ziffer eins
      In den mit „< >“ gekennzeichneten Feldern sind die entsprechenden Angaben zu ergänzen.
    2. Ziffer 2
      Die Formulare können auch in anderen Formaten verwendet werden.
    3. Ziffer 3
      Im Formular können Änderungen und Ergänzungen vorgenommen werden, die im Hinblick auf eine Änderung der Rechtslage erforderlich sind.
    4. Ziffer 4
      Soweit dadurch die vorgeschriebenen Angaben nicht beeinträchtigt werden, können die Gliederung oder die Gestaltung des Formulars geändert und auf dem Formular sonstige Vermerke oder Abbildungen angebracht werden.
  2. Absatz 2,Für die in Paragraph eins, vorgesehenen Formulare gilt außerdem:
    1. Ziffer eins
      Soweit andere Vorschriften oder die für die Beförderung geltenden Bedingungen dem nicht entgegen stehen, können einzelne Angaben im Formular entfallen, wenn gewährleistet ist, dass
      1. Litera a
        die Erkennbarkeit des behördlichen Dokuments als solches durch den Entfall der Angabe nicht beeinträchtigt wird und
      2. Litera b
        die maßgeblichen Daten anstatt im Formular in einer anderen Urkunde festgehalten oder elektronisch gespeichert werden.
    2. Ziffer 2
      Soweit die vorgeschriebenen Angaben in einem Fenster sichtbar sind und es den Zweck des Formulars nicht beeinträchtigt, brauchen diese Angaben nicht auch im Formular selbst angebracht zu werden.
    3. Ziffer 3
      Von den für das Formular 1 bestehenden technischen Spezifikationen gemäß Ziffer eins und 2 der Anlage darf nicht abgewichen werden.

Im RIS seit

08.03.2018

Zuletzt aktualisiert am

08.03.2018

Gesetzesnummer

10005515

Dokumentnummer

NOR40200497

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1982/600/P3a/NOR40200497

Navigation im Suchergebnis