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Seeschifffahrtsgesetz § 15

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Seeschifffahrtsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 174/1981 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 3/2011

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 15

Inkrafttretensdatum

01.01.2012

Außerkrafttretensdatum

16.05.2012

Abkürzung

SeeSchFG

Index

94/01 Schiffsverkehr

Text

Befähigungsausweise

Paragraph 15,
  1. Absatz eins,Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat durch Verordnung Vorschriften über die Erlangung von Befähigungsausweisen zur selbständigen Führung von Jachten zu erlassen, insbesondere über
    1. Ziffer eins
      Arten, Form und Inhalt der Befähigungsausweise;
    2. Ziffer 2
      die zur Zulassung zur Prüfung erforderlichen Voraussetzungen hinsichtlich Alter, körperliche und geistige Eignung und Nachweis der seemännischen Praxis und Seefahrterfahrung;
    3. Ziffer 3
      Durchführung der Prüfung in theoretischer Hinsicht betreffend Gesetzeskunde, Nautik und Seemannschaft sowie in praktischer Hinsicht betreffend Anwendung der theoretischen Kenntnisse in der Praxis und Schiffsführung;
    4. Ziffer 4
      Bestellung geeigneter Personen als Prüfungskommissäre aus dem Mitgliederstand des Motorboot-Sportverbandes für Österreich (MSVÖ) bzw. Österreichischen Segelverbandes (ÖSV);
    5. Ziffer 5
      Ausstellung der Befähigungsausweise.
  2. Absatz 2,Anmerkung, aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 3 aus 2011,)
  3. Absatz 3,Eine Verpflichtung zum Erwerb eines Befähigungsausweises gemäß Absatz eins, bzw. Absatz 2, besteht nicht.
  4. Absatz 4,Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat die Entziehung von Befähigungsausweisen durch Verordnung zu regeln, wenn eines der Erfordernisse für die Zulassung zur Prüfung im Zeitpunkt der Zulassung nicht gegeben war oder nicht mehr gegeben ist oder grobe Verletzungen der den Verkehr auf See betreffenden Vorschriften vorliegen.

Im RIS seit

11.02.2011

Zuletzt aktualisiert am

16.05.2012

Gesetzesnummer

10011537

Dokumentnummer

NOR40126240

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/174/P15/NOR40126240

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