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Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 113/1981 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 98/2015

Typ

Vertrag – EG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.04.1981

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Unterzeichnungsdatum

11.07.1980

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.

Titel

Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Republik Österreich und den Europäischen Gemeinschaften über die Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich
StF: BGBl. Nr. 113/1981 (NR: GP XV RV 430 AB 466 S. 48. BR: AB 2214 S. 402.)

Ratifikationstext

Die Ermächtigung zur Abgabe der im letzten Absatz des Notenwechsels vorgesehenen Mitteilung wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen tritt am 1. April 1981 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

10.08.2015

Gesetzesnummer

10005487

Dokumentnummer

NOR11005571

Alte Dokumentnummer

N4198110215W

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/113/P0/NOR11005571

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