Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 113/1981 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 98/2015
Inkrafttretensdatum
01.04.1981
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Beachte
Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.
Langtitel
Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Republik Österreich und den Europäischen Gemeinschaften über die Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich
StF: BGBl. Nr. 113/1981 (NR: GP XV RV 430 AB 466 S. 48. BR: AB 2214 S. 402.)
Änderung
BGBl. III Nr. 98/2015
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Ermächtigung zur Abgabe der im letzten Absatz des Notenwechsels vorgesehenen Mitteilung wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen tritt am 1. April 1981 in Kraft.

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