Kurztitel

Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 113 aus 1981, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 98 aus 2015,

Inkrafttretensdatum

01.04.1981

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.

Langtitel

Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Republik Österreich und den Europäischen Gemeinschaften über die Anerkennung des EG-Ausweises als Reisedokument in Österreich

StF: BGBl. Nr. 113/1981 (NR: GP XV RV 430 AB 466 S. 48. BR: AB 2214 S. 402.)

Änderung

BGBl. III Nr. 98/2015

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Ermächtigung zur Abgabe der im letzten Absatz des Notenwechsels vorgesehenen Mitteilung wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen tritt am 1. April 1981 in Kraft.