Begleitende Dokumente
-
Hauptdokument
Kurztitel
Bundespräsidentenwahlgesetz 1971
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 17
Inkrafttretensdatum
01.01.1999
Außerkrafttretensdatum
Abkürzung
BPräsWG
Index
10/04 Wahlen
Text
§ 17.Paragraph 17,
Die Bundeswahlbehörde hat jenen Wahlwerber als gewählt zu erklären, der mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat. Bei Verwendung von Stimmzetteln nach § 11 Abs. 4 ist der Wahlwerber als gewählt zu erklären, wenn die Summe der abgegebenen gültigen auf „ja“ lautenden Stimmen, die Summe der abgegebenen gültigen auf „nein“ lautenden Stimmen übersteigt. Die Bundeswahlbehörde hat jenen Wahlwerber als gewählt zu erklären, der mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat. Bei Verwendung von Stimmzetteln nach Paragraph 11, Absatz 4, ist der Wahlwerber als gewählt zu erklären, wenn die Summe der abgegebenen gültigen auf „ja“ lautenden Stimmen, die Summe der abgegebenen gültigen auf „nein“ lautenden Stimmen übersteigt.
Anmerkung
zu „gültigen Stimmen“ vgl. § 12
Schlagworte
Wahlsieger
Zuletzt aktualisiert am
09.11.2017
Gesetzesnummer
10000494
Dokumentnummer
NOR12017072
Alte Dokumentnummer
N1199855185L