Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation in der Krankenversicherung
§ 65a.Paragraph 65 a,
(1)Absatz eins,Die Versicherungsanstalt gewährt, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern oder die Folgen der Krankheit zu erleichtern, im Anschluß an die Krankenbehandlung nach pflichtgemäßem Ermessen und nach Maßgabe des § 62 Abs. 2 medizinische Maßnahmen der Rehabilitation mit dem Ziel, den Gesundheitszustand der Versicherten und ihrer Angehörigen so weit wiederherzustellen, daß sie in der Lage sind, in der Gemeinschaft einen ihnen angemessenen Platz möglichst dauernd und ohne Betreuung und Hilfe einzunehmen.Die Versicherungsanstalt gewährt, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern oder die Folgen der Krankheit zu erleichtern, im Anschluß an die Krankenbehandlung nach pflichtgemäßem Ermessen und nach Maßgabe des Paragraph 62, Absatz 2, medizinische Maßnahmen der Rehabilitation mit dem Ziel, den Gesundheitszustand der Versicherten und ihrer Angehörigen so weit wiederherzustellen, daß sie in der Lage sind, in der Gemeinschaft einen ihnen angemessenen Platz möglichst dauernd und ohne Betreuung und Hilfe einzunehmen.
(2)Absatz 2,Die Maßnahmen gemäß Abs. 1 umfassen:Die Maßnahmen gemäß Absatz eins, umfassen:
die Unterbringung in Krankenanstalten, die vorwiegend der Rehabilitation dienen;
die Gewährung von Körperersatzstücken, orthopädischen Behelfen und anderen Hilfsmitteln einschließlich der notwendigen Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel;
die Gewährung ärztlicher Hilfe sowie die Versorgung mit Heilmitteln und Heilbehelfen, wenn diese Leistungen unmittelbar im Anschluß an eine oder im Zusammenhang mit einer der in Z 1 und 2 genannten Maßnahmen erforderlich sind;die Gewährung ärztlicher Hilfe sowie die Versorgung mit Heilmitteln und Heilbehelfen, wenn diese Leistungen unmittelbar im Anschluß an eine oder im Zusammenhang mit einer der in Ziffer eins und 2 genannten Maßnahmen erforderlich sind;
die Übernahme der Reise- und Transportkosten in den Fällen der Z 1 bis 3 sowie im Zusammenhang mit der körpergerechten Anpassung von Körperersatzstücken, orthopädischen Behelfen und anderen Hilfsmitteln gemäß § 83 Abs. 5.die Übernahme der Reise- und Transportkosten in den Fällen der Ziffer eins bis 3 sowie im Zusammenhang mit der körpergerechten Anpassung von Körperersatzstücken, orthopädischen Behelfen und anderen Hilfsmitteln gemäß Paragraph 83, Absatz 5,
(3)Absatz 3,Betreffend die Vereinbarungen zur Durchführung der Rehabilitation gilt § 99e.Betreffend die Vereinbarungen zur Durchführung der Rehabilitation gilt Paragraph 99 e,
(4)Absatz 4,Die Gewährung von Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit (§ 70a) zählt nicht zu den Aufgaben der medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation.Die Gewährung von Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit (Paragraph 70 a,) zählt nicht zu den Aufgaben der medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation.
(5)Absatz 5,Werden Versicherte (Angehörige) für Rechnung der Versicherungsanstalt in einer der in Abs. 2 Z 1 angeführten Einrichtungen untergebracht, so haben diese eine Zuzahlung zu leisten. Die Zuzahlung beträgt pro VerpflegstagWerden Versicherte (Angehörige) für Rechnung der Versicherungsanstalt in einer der in Absatz 2, Ziffer eins, angeführten Einrichtungen untergebracht, so haben diese eine Zuzahlung zu leisten. Die Zuzahlung beträgt pro Verpflegstag
7,00 € (Anm. 1), wenn das Erwerbseinkommen oder die Pension monatlich den Betrag nach § 293 Abs. 1 lit. a sublit. bb ASVG zuzüglich 581,38 € nicht übersteigt;7,00 € Anmerkung eins, ), wenn das Erwerbseinkommen oder die Pension monatlich den Betrag nach Paragraph 293, Absatz eins, Litera a, Sub-Litera, b, b, ASVG zuzüglich 581,38 € nicht übersteigt;
12,00 € (Anm. 2), wenn das Erwerbseinkommen oder die Pension monatlich den Gesamtbetrag nach Z 1, nicht aber den Betrag nach § 293 Abs. 1 lit. a sublit. bb ASVG zuzüglich 1 162,77 € übersteigt;12,00 € Anmerkung 2, ), wenn das Erwerbseinkommen oder die Pension monatlich den Gesamtbetrag nach Ziffer eins,, nicht aber den Betrag nach Paragraph 293, Absatz eins, Litera a, Sub-Litera, b, b, ASVG zuzüglich 1 162,77 € übersteigt;
17,00 € (Anm. 3), wenn das Erwerbseinkommen oder die Pension monatlich den Gesamtbetrag nach Z 2 übersteigt.17,00 € Anmerkung 3, ), wenn das Erwerbseinkommen oder die Pension monatlich den Gesamtbetrag nach Ziffer 2, übersteigt.
An die Stelle dieser Zuzahlungsbeträge treten ab 1. Jänner eines jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 2012, die unter Bedachtnahme auf § 108 Abs. 6 ASVG mit der jeweiligen Aufwertungszahl (§ 108a Abs. 1 ASVG) vervielfachten Beträge. Die Versicherungsanstalt hat bei Vorliegen einer besonderen sozialen Schutzbedürftigkeit der versicherten Person von der Einhebung der Zuzahlung abzusehen oder diese herabzusetzen, und zwar nach Maßgabe der vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger hiezu erlassenen Richtlinien (§ 31 Abs. 5 Z 27 ASVG). Die Zuzahlung ist sogleich bei Antritt des Aufenthaltes im Voraus an die Versicherungsanstalt zu leisten und darf für jede versicherte (angehörige) Person für höchstens 28 Tage pro Kalenderjahr eingehoben werden.An die Stelle dieser Zuzahlungsbeträge treten ab 1. Jänner eines jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 2012, die unter Bedachtnahme auf Paragraph 108, Absatz 6, ASVG mit der jeweiligen Aufwertungszahl (Paragraph 108 a, Absatz eins, ASVG) vervielfachten Beträge. Die Versicherungsanstalt hat bei Vorliegen einer besonderen sozialen Schutzbedürftigkeit der versicherten Person von der Einhebung der Zuzahlung abzusehen oder diese herabzusetzen, und zwar nach Maßgabe der vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger hiezu erlassenen Richtlinien (Paragraph 31, Absatz 5, Ziffer 27, ASVG). Die Zuzahlung ist sogleich bei Antritt des Aufenthaltes im Voraus an die Versicherungsanstalt zu leisten und darf für jede versicherte (angehörige) Person für höchstens 28 Tage pro Kalenderjahr eingehoben werden.
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(Anm. 1: gemäß BGBl. II Nr. 398/2011 für 2012: 7,04 €Anmerkung 1: gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 398 aus 2011, für 2012: 7,04 €
gemäß BGBl. II Nr. 441/2012 für 2013: 7,24 €gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 441 aus 2012, für 2013: 7,24 € gemäß BGBl. II Nr. 434/2013 für 2014: 7,40 €gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 434 aus 2013, für 2014: 7,40 € gemäß BGBl. II Nr. 288/2014 für 2015: 7,60 €gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 288 aus 2014, für 2015: 7,60 € gemäß BGBl. II Nr. 417/2015 für 2016: 7,78 €gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 417 aus 2015, für 2016: 7,78 € gemäß BGBl. II Nr. 391/2016 für 2017: 7,97 €gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 391 aus 2016, für 2017: 7,97 € gemäß BGBl. II Nr. 339/2017 für 2018: 8,20 €gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 339 aus 2017, für 2018: 8,20 € gemäß BGBl. II Nr. 329/2018 für 2019: 8,36 €gemäß Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 329 aus 2018, für 2019: 8,36 € Anm. 2: für 2012: 12,07 €Anmerkung 2: für 2012: 12,07 €
für 2013: 12,41 €
für 2014: 12,68 €
für 2015: 13,02 €
für 2016: 13,33 €
für 2017: 13,65 €
für 2018: 14,05 €
für 2019: 14,33 €
Anm. 3: für 2012: 17,10 €Anmerkung 3: für 2012: 17,10 €
für 2013: 17,58 €
für 2014: 17,97 €
für 2015: 18,46 €
für 2016: 18,90 €
für 2017: 19,35 €
für 2018: 19,91 €
für 2019: 20,31 €)