Bundesrecht konsolidiert

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1957 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/1997

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

01.01.1998

Außerkrafttretensdatum

31.12.2001

Abkürzung

KOVG 1957

Index

67 Versorgungsrecht

Text

§ 11. (1) Die Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte (§ 9 Abs. 2) beträgt monatlich 4 674 S. Für die Beschädigten mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 vH bis 80 vH ist die Grundrente aus den folgenden Hundertsätzen des jeweiligen Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte zu berechnen:

1.

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 vH aus 20 vH;

2.

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 vH aus 30 vH;

3.

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 vH aus 40 vH;

4.

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 vH aus 50 vH;

5.

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 70 vH aus 60 vH und

6.

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 80 vH aus 80 vH.

(2) Die Grundrente nach Abs. 1 ist vom Ersten des Monates an, der im Falle von männlichen Schwerbeschädigten auf die Vollendung des 60., im Falle von weiblichen Schwerbeschädigten auf die Vollendung des 55. Lebensjahres folgt, um 192 S zu erhöhen.

(3) An Stelle des im Abs. 2 angeführten Betrages gebührt Schwerbeschädigten eine Erhöhung der Grundrente vom Ersten des Monates an, der auf die Vollendung des 65., 70., 75. beziehungsweise 80. Lebensjahres folgt, in folgendem Ausmaß:

---------------------------------------------------------------------

          bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

ab Vollendung   50 vH    60 vH    70 vH    80 vH    90/100 vH

   des                                Schilling

   ------------------------------------------------------------------

   65. Lebensjahres      209      350      423      561       700

   70. Lebensjahres      424      699      793      936     1 122

   75. Lebensjahres      772    1 051    1 170    1 308     1 450

   80. Lebensjahres    1 122    1 404    1 544    1 684     1 824

Anmerkung

ÜR: Art. V, BGBl. Nr. 285/1990.
Betragsanpassung durch V: BGBl. Nr. 66/1992, BGBl. Nr. 860/1992,
BGBl. Nr. 886/1993, BGBl. Nr. 1004/1994, BGBl. Nr. 865/1995, BGBl.
II Nr. 8/1998, BGBl. II Nr. 469/1998, BGBl. II Nr. 23/2000, BGBl. II
Nr. 50/2001

Gesetzesnummer

10008166

Dokumentnummer

NOR12113129

Alte Dokumentnummer

N6199715986A

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/152/P11/NOR12113129