Bundesrecht konsolidiert

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1957 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 225/1980

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

01.07.1980

Außerkrafttretensdatum

31.12.1991

Abkürzung

KOVG 1957

Index

67 Versorgungsrecht

Text

§ 11. (1) Die Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte (§ 9 Abs. 2) beträgt monatlich 3 044 S. Für die Beschädigten mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 v. H. bis 80 v. H. ist die Grundrente aus den folgenden Hundertsätzen des jeweiligen Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte zu berechnen:

      ____________________________________________________

     Minderung der   vom 1.Juli   vom 1.Juli   vom 1.Juli

     Erwerbsfähig-   1980 bis      1981 bis     1982 an

     keit           30.Juni 1981  30.Juni 1982

      ____________________________________________________

       30 v.H.         18 v.H.       18 v.H.      20 v.H.

       40 v.H.         27 v.H.       30 v.H.      30 v.H.

       50 v.H.         40 v.H.       40 v.H.      40 v.H.

       60 v.H.         50 v.H.       50 v.H.      50 v.H.

       70 v.H.         60 v.H.       60 v.H.      60 v.H.

       80 v.H.         80 v.H.       80 v.H.      80 v.H.

(2) Die Grundrente nach Abs. 1 ist vom Ersten des Monates an, in dem männliche Schwerbeschädigte das 60. und weibliche Schwerbeschädigte das 55. Lebensjahr vollenden, um 125 S zu erhöhen.

(3) An Stelle des im Abs. 2 angeführten Betrages gebührt Schwerbeschädigten eine Erhöhung der Grundrente vom Ersten des Monates an, in dem sie das 65., 70., 75. beziehungsweise 80. Lebensjahr vollenden, in folgendem Ausmaß:

_____________________________________________________

         bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

ab Vollendung   50 vH  60 vH  70 vH  80 vH  90/100 vH

     des                           Schilling

      _____________________________________________________

     65. Lebensjahres  137    227    274    365     457

     70. Lebensjahres  275    456    517    609     731

     75. Lebensjahres  502    684    761    852     944

     80. Lebensjahres  731    913  1 005  1 096   1 187

(4) An die Stelle der in den Abs. 1, 2 und 3 angeführten Beträge treten mit Wirkung vom 1. Jänner 1981 und in der Folge vom 1. Jänner eines jeden Jahres die unter Bedachtnahme auf § 63 vervielfachten Beträge.

Anmerkung

Ressorttext (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

ÜR: Art. V, BGBl. Nr. 285/1990.

Gesetzesnummer

10008166

Dokumentnummer

NOR12094294

Alte Dokumentnummer

N6195711651A

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/152/P11/NOR12094294