Bundesrecht konsolidiert

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz § 41

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 189/1955 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 113/2015

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 41

Inkrafttretensdatum

01.01.2016

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018

Abkürzung

ASVG

Index

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Text

Form der Meldungen

§ 41. (1) Die Meldungen nach § 33 Abs. 1 und 2 sowie nach § 34 Abs. 1 sind mittels elektronischer Datenfernübertragung in den vom Hauptverband festgelegten einheitlichen Datensätzen (§ 31 Abs. 4 Z 6) zu erstatten.

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 31/2004 und BGBl. I Nr. 152/2004)

(3) Das Einlangen der Meldungen ist mittels elektronischer Datenfernübertragung zu bestätigen.

(4) Meldungen außerhalb elektronischer Datenfernübertragung gelten nur dann als erstattet, wenn sie gemäß den Richtlinien nach § 31 Abs. 5 Z 29 erfolgen. Diese Richtlinien haben für Meldungen durch natürliche Personen im Rahmen von Privathaushalten

1.

andere Meldungsarten insbesondere dann zuzulassen, wenn

a)

eine Meldung mittels Datenfernübertragung unzumutbar ist;

b)

die Meldung nachweisbar durch unverschuldeten Ausfall eines wesentlichen Teiles der Datenfernübertragungseinrichtung technisch ausgeschlossen war;

2.

eine Reihenfolge anderer Meldungsarten festzulegen, wobei nachrangige Meldungsarten nur dann zuzulassen sind, wenn vorrangige für den Dienstgeber wirtschaftlich unzumutbar sind.

Für die Anmeldung nach § 33 Abs. 1a Z 1 ist in den Richtlinien auch die telefonische Meldung und die Meldung mit Telefax vorzusehen.

(5) Zwei Abschriften der bestätigten, vollständigen An(Ab)meldung sind dem Dienstgeber zu übermitteln. Eine Abschrift ist vom Dienstgeber unverzüglich an den Dienstnehmer weiterzugeben.

(6) Die Meldung nach § 35 Abs. 4 lit. c wird bei Personen, die dem Dienstleistungsscheckgesetz unterliegen, durch die Übermittlung des Dienstleistungsschecks sowie eines allfälligen Beiblattes im Sinne des § 3 Abs. 3 DLSG erfüllt.

Anmerkung

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Anmeldung Arbeitnehmerinnen (UTK) (T)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Anmeldung Arbeitnehmerinnen (UTK) (M)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Anmeldung Arbeitnehmer (UTK)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Änderungsmeldung (UTK)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Abmeldung Arbeitnehmer (UTK)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Anmeldung Arbeitnehmer (UTK)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Anmeldung Arbeitnehmer (UTK)

Zu dieser Bestimmung gibt es im HELP folgenden Artikel: Übermittlung der Beitragsnachweisung an die Sozialversicherung (UT)

ÜR: Art. VI, BGBl. I Nr. 152/2004;

Schlagworte

Anmeldung, Abmeldung

Im RIS seit

31.08.2015

Zuletzt aktualisiert am

07.02.2018

Gesetzesnummer

10008147

Dokumentnummer

NOR40174071

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/189/P41/NOR40174071