Bundesrecht konsolidiert

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Urheberrechtsgesetz § 51

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Urheberrechtsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 111/1936 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 93/1993

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 51

Inkrafttretensdatum

01.03.1993

Außerkrafttretensdatum

31.03.1996

Index

20/08 Urheberrecht

Text

Freie Werknutzungen an Werken der Tonkunst.

§ 51. (1) Einzelne erschienene Lieder dürfen in einer Sammlung von Singstimmen vervielfältigt und verbreitet werden, die Werke mehrerer Urheber vereinigt und ihrer Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Gesangsunterricht in Schulen bestimmt ist.

  1. (2) Für die Vervielfältigung und Verbreitung nach Abs. 1 steht dem Urheber ein Anspruch auf angemessene Vergütung zu. Solche Ansprüche können nur von Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden.

Anmerkung

1. Übergangsbestimmung: § 106.
2. Zum Begriff des Erscheinens siehe § 9.
3. Zum Begriff des Verbreitens siehe § 16.

ÜR: Art. II, BGBl. Nr. 93/1993

Schlagworte

Schulliederbuch, Schulbuchvergütung

Gesetzesnummer

10001848

Dokumentnummer

NOR12036610

Alte Dokumentnummer

N2199326089J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/111/P51/NOR12036610

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