Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Beweiswürdigung unterliegt der Kontrolle des VwGH nur insoweit, als das Ausreichen der Sachverhaltsermittlungen und die Übereinstimmung der Überlegungen zur Beweiswürdigung mit den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut zu prüfen ist. Dabei ist auch zu prüfen, ob das VwG im Rahmen seiner Beweiswürdigung alle in Betracht kommenden Umstände berücksichtigt hat (vgl. z.B. VwGH 2.9.2022, Ra 2022/13/0057, mwN).Die Beweiswürdigung unterliegt der Kontrolle des VwGH nur insoweit, als das Ausreichen der Sachverhaltsermittlungen und die Übereinstimmung der Überlegungen zur Beweiswürdigung mit den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut zu prüfen ist. Dabei ist auch zu prüfen, ob das VwG im Rahmen seiner Beweiswürdigung alle in Betracht kommenden Umstände berücksichtigt hat vergleiche z.B. VwGH 2.9.2022, Ra 2022/13/0057, mwN).

Der - an sich nur zur Rechtskontrolle berufene - VwGH ist nicht berechtigt, eine Beweiswürdigung des VwG auf ihre Richtigkeit hin zu beurteilen, das heißt sie mit der Begründung zu verwerfen, dass auch ein anderer Ablauf der Ereignisse bzw. ein anderer Sachverhalt schlüssig begründbar wäre (Hinweis Erkenntnis vom 2. September 2015, Ra 2015/19/0091 und 0092, mwN).

Dass die Betreiberin eines Saunaklubs mit angeschlossenen Separees die im Saunaklub angebotenen Leistungen nicht selbst (bzw. im Fall einer GmbH durch ihre Organe) erbringt, sondern andere Personen als Erfüllungsgehilfen heranzieht, die ihr Entgelt unmittelbar vereinnahmen, mindert die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage der Betreiberin nicht. Wären die Prostituierten als selbständig tätige Unternehmerinnen anzusehen, folgte daraus lediglich, dass sie über ihre der Betreiberin gegenüber erbrachten Leistungen zur Rechnungslegung berechtigt wären und es sich bei den von den Prostituierten geführten Aufzeichnungen über deren Erlöse für die erbrachten Dienstleistungen um deren Grundaufzeichnungen handelt (vgl. VwGH 15.6.2005, 2002/13/0104).Dass die Betreiberin eines Saunaklubs mit angeschlossenen Separees die im Saunaklub angebotenen Leistungen nicht selbst (bzw. im Fall einer GmbH durch ihre Organe) erbringt, sondern andere Personen als Erfüllungsgehilfen heranzieht, die ihr Entgelt unmittelbar vereinnahmen, mindert die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage der Betreiberin nicht. Wären die Prostituierten als selbständig tätige Unternehmerinnen anzusehen, folgte daraus lediglich, dass sie über ihre der Betreiberin gegenüber erbrachten Leistungen zur Rechnungslegung berechtigt wären und es sich bei den von den Prostituierten geführten Aufzeichnungen über deren Erlöse für die erbrachten Dienstleistungen um deren Grundaufzeichnungen handelt vergleiche VwGH 15.6.2005, 2002/13/0104).

Das Unterlassen der Vorlage von Grundaufzeichnungen begründet nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bereits die Schätzungsberechtigung (vgl. etwa die hg. Erkenntnisse vom 23. Februar 2011, 2007/13/0098, vom 25. September 2002, 97/13/0125, und vom 30. April 1985, 84/14/0169).Das Unterlassen der Vorlage von Grundaufzeichnungen begründet nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bereits die Schätzungsberechtigung vergleiche etwa die hg. Erkenntnisse vom 23. Februar 2011, 2007/13/0098, vom 25. September 2002, 97/13/0125, und vom 30. April 1985, 84/14/0169).