Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Frage, ob eine Person in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegen Entgelt gemäß § 4 Abs. 2 ASVG beschäftigt war, ist von der Frage, ob es sich um eine durchgehende oder nur tageweise bzw. nach einer Unterbrechung wieder aufgenommene Beschäftigung gehandelt hat, zu trennen. Beginn und Ende der Pflichtversicherung nach dem ASVG sind nämlich in der Regel von der Ausübung der zugrundeliegenden Beschäftigung abhängig (vgl. §§ 10 Abs. 1 und 11 Abs. 1 ASVG sowie das hg. Erkenntnis vom 26. Mai 2014, 2012/08/0207, mwN).Die Frage, ob eine Person in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegen Entgelt gemäß Paragraph 4, Absatz 2, ASVG beschäftigt war, ist von der Frage, ob es sich um eine durchgehende oder nur tageweise bzw. nach einer Unterbrechung wieder aufgenommene Beschäftigung gehandelt hat, zu trennen. Beginn und Ende der Pflichtversicherung nach dem ASVG sind nämlich in der Regel von der Ausübung der zugrundeliegenden Beschäftigung abhängig vergleiche Paragraphen 10, Absatz eins und 11 Absatz eins, ASVG sowie das hg. Erkenntnis vom 26. Mai 2014, 2012/08/0207, mwN).

Trotz einer festgestellten Unterbrechung der Tätigkeit kann ein durchgehendes (vollversicherungspflichtiges) Beschäftigungsverhältnis vorliegen. Dies kann insbesondere dann angenommen werden, wenn eine im Voraus bestimmte oder tatsächlich feststellbare - periodisch wiederkehrende - Leistungspflicht (täglich, wöchentlich, monatlich) besteht; ferner muss ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Sozialversicherungsrechtes mit einer tatsächlichen Beschäftigung zusammenfallen (vgl. dazu die Übersicht über die Rechtsprechung betreffend das Vorliegen eines durchgehenden Beschäftigungsverhältnis im hg. Erkenntnis vom 7. September 2005, 2002/08/0215, Punkt 2.2. der Entscheidungsgründe, mwN). Es kommt darauf an, ob eine periodisch wiederkehrende Leistungspflicht zumindest schlüssig vereinbart worden ist (vgl. das hg. Erkenntnis vom 4. Juni 2008, 2007/08/0340, mwN). Eine tatsächlich feststellbare periodisch wiederkehrende Leistung ist ein Indiz für die genannte schlüssige Vereinbarung (vgl. das hg. Erkenntnis vom 17. Dezember 2015, 2013/08/0222, mwN).Trotz einer festgestellten Unterbrechung der Tätigkeit kann ein durchgehendes (vollversicherungspflichtiges) Beschäftigungsverhältnis vorliegen. Dies kann insbesondere dann angenommen werden, wenn eine im Voraus bestimmte oder tatsächlich feststellbare - periodisch wiederkehrende - Leistungspflicht (täglich, wöchentlich, monatlich) besteht; ferner muss ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Sozialversicherungsrechtes mit einer tatsächlichen Beschäftigung zusammenfallen vergleiche dazu die Übersicht über die Rechtsprechung betreffend das Vorliegen eines durchgehenden Beschäftigungsverhältnis im hg. Erkenntnis vom 7. September 2005, 2002/08/0215, Punkt 2.2. der Entscheidungsgründe, mwN). Es kommt darauf an, ob eine periodisch wiederkehrende Leistungspflicht zumindest schlüssig vereinbart worden ist vergleiche das hg. Erkenntnis vom 4. Juni 2008, 2007/08/0340, mwN). Eine tatsächlich feststellbare periodisch wiederkehrende Leistung ist ein Indiz für die genannte schlüssige Vereinbarung vergleiche das hg. Erkenntnis vom 17. Dezember 2015, 2013/08/0222, mwN).

Liegt keine (für ein durchgehendes Beschäftigungsverhältnis erforderliche) ausdrückliche oder iSd § 863 ABGB schlüssige Vereinbarung über eine im Voraus (schon vor dem Abschluss der jeweiligen Einzelverträge) bestimmte periodische Leistungspflicht des Dienstnehmers, d.h. über seine Verpflichtung, an bestimmten oder doch bestimmbaren Tagen Arbeit zu leisten, und über eine korrespondierende Verpflichtung des Dienstgebers, den Dienstnehmer zu beschäftigen bzw. ihm zumindest Entgelt für im Voraus vereinbarte Beschäftigungen zu bezahlen, vor, oder besteht zwar eine Rahmenvereinbarung über grundsätzliche Verpflichtungen dieser Art, aber mit dem (durchgehende Beschäftigungsverhältnisse ausschließenden) Recht des Dienstnehmers, sanktionslos einzelne Aufträge abzulehnen, ist von nur einzelnen Beschäftigungsverhältnissen des Dienstnehmers mit dem Dienstgeber an den jeweiligen Beschäftigungstagen bzw. in den jeweiligen Beschäftigungszeiträumen auszugehen (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 17. Dezember 2015, 2013/08/0222, vom 4. August 2014, 2013/08/0272 und vom 14. Februar 2013, 2012/08/0268, jeweils mwN).Liegt keine (für ein durchgehendes Beschäftigungsverhältnis erforderliche) ausdrückliche oder iSd Paragraph 863, ABGB schlüssige Vereinbarung über eine im Voraus (schon vor dem Abschluss der jeweiligen Einzelverträge) bestimmte periodische Leistungspflicht des Dienstnehmers, d.h. über seine Verpflichtung, an bestimmten oder doch bestimmbaren Tagen Arbeit zu leisten, und über eine korrespondierende Verpflichtung des Dienstgebers, den Dienstnehmer zu beschäftigen bzw. ihm zumindest Entgelt für im Voraus vereinbarte Beschäftigungen zu bezahlen, vor, oder besteht zwar eine Rahmenvereinbarung über grundsätzliche Verpflichtungen dieser Art, aber mit dem (durchgehende Beschäftigungsverhältnisse ausschließenden) Recht des Dienstnehmers, sanktionslos einzelne Aufträge abzulehnen, ist von nur einzelnen Beschäftigungsverhältnissen des Dienstnehmers mit dem Dienstgeber an den jeweiligen Beschäftigungstagen bzw. in den jeweiligen Beschäftigungszeiträumen auszugehen vergleiche die hg. Erkenntnisse vom 17. Dezember 2015, 2013/08/0222, vom 4. August 2014, 2013/08/0272 und vom 14. Februar 2013, 2012/08/0268, jeweils mwN).

Für die Beurteilung der Rechtsfrage, ob die Pflichtversicherung gemäß § 4 Abs. 2 ASVG kontinuierlich oder nur tageweise festzustellen war, ist nicht entscheidend, ob der Versicherte von der Abmeldung bei der Gebietskrankenkasse verständigt wurde oder nicht, zumal die Pflichtversicherung bei Vorliegen der nach § 4 Abs. 2 ASVG maßgeblichen Voraussetzungen ex lege eintritt und vom Bestand einer An- und Abmeldung unabhängig ist (vgl. dazu etwa die hg. Erkenntnisse vom 13. November 2013, 2011/08/0165, Punkt 3 der Entscheidungsgründe und vom 11. Juli 2012, 2009/08/0245, Punkt 8. der Entscheidungsgründe, mwN).Für die Beurteilung der Rechtsfrage, ob die Pflichtversicherung gemäß Paragraph 4, Absatz 2, ASVG kontinuierlich oder nur tageweise festzustellen war, ist nicht entscheidend, ob der Versicherte von der Abmeldung bei der Gebietskrankenkasse verständigt wurde oder nicht, zumal die Pflichtversicherung bei Vorliegen der nach Paragraph 4, Absatz 2, ASVG maßgeblichen Voraussetzungen ex lege eintritt und vom Bestand einer An- und Abmeldung unabhängig ist vergleiche dazu etwa die hg. Erkenntnisse vom 13. November 2013, 2011/08/0165, Punkt 3 der Entscheidungsgründe und vom 11. Juli 2012, 2009/08/0245, Punkt 8. der Entscheidungsgründe, mwN).