Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Voraussetzung für die Erteilung eines Wiederbewaldungsauftrages nach § 172 Abs 6 lit a ForstG ist, daß es sich bei der wiederzubewaldenden Fläche zum Zeitpunkt des Beginnes der widerrechtlichen Entfernung des forstlichen Bewuchses (argumentum: "bei Behandlung des Waldes") und zum Zeitpunkt der Erlassung des forstpolizeilichen Auftrages um Wald iSd ForstG gehandelt hat (Hinweis E 19.3.1990, 89/10/0032).Voraussetzung für die Erteilung eines Wiederbewaldungsauftrages nach Paragraph 172, Absatz 6, Litera a, ForstG ist, daß es sich bei der wiederzubewaldenden Fläche zum Zeitpunkt des Beginnes der widerrechtlichen Entfernung des forstlichen Bewuchses (argumentum: "bei Behandlung des Waldes") und zum Zeitpunkt der Erlassung des forstpolizeilichen Auftrages um Wald iSd ForstG gehandelt hat (Hinweis E 19.3.1990, 89/10/0032).

Aus § 1 ForstG 1975 ergibt sich, daß es Waldboden auch ohne Bewuchs geben kann (Hinweis EB E 19.3.1990, 89/10/0032, und Hinweis E 14.3.1993, 90/10/0100).Aus Paragraph eins, ForstG 1975 ergibt sich, daß es Waldboden auch ohne Bewuchs geben kann (Hinweis EB E 19.3.1990, 89/10/0032, und Hinweis E 14.3.1993, 90/10/0100).

Die Frage der Waldeigenschaft der Grundflächen ist eine für die Entscheidung der Forstbehörden in der Hauptfrage (Wiederbewaldungsauftrag) präjudizielle, dh für die Lösung der Hauptfrage eine notwendige Grundlage bildende Rechtsfrage, insoweit eine Vorfrage iSd § 38 AVG.Die Frage der Waldeigenschaft der Grundflächen ist eine für die Entscheidung der Forstbehörden in der Hauptfrage (Wiederbewaldungsauftrag) präjudizielle, dh für die Lösung der Hauptfrage eine notwendige Grundlage bildende Rechtsfrage, insoweit eine Vorfrage iSd Paragraph 38, AVG.

§ 172 Abs 6 ForstG 1975 ist nur iVm einer anderen materiellen Bestimmung des ForstG 1975 anwendbar (Hinweis E 17.3.1981, 2769/80; hier betreffend § 172 Abs 6 lit a iVm § 13 ForstG 1975).Paragraph 172, Absatz 6, ForstG 1975 ist nur in Verbindung mit einer anderen materiellen Bestimmung des ForstG 1975 anwendbar (Hinweis E 17.3.1981, 2769/80; hier betreffend Paragraph 172, Absatz 6, Litera a, in Verbindung mit Paragraph 13, ForstG 1975).

Forstpolizeiliche Aufträge nach § 172 Abs 6 FG dienen in erster Linie der Walderhaltung. Die Rechtmäßigkeit eines auf dieser Gesetzesstelle beruhenden Wiederbewaldungsauftrages ist demnach davon abhängig, ob die Wiederbewaldung eine Maßnahme darstellt, die im konkreten Fall zur Walderhaltung erforderlich ist. (Hinweis auf E 21.5.1981, 3648/80, VwSlg 10463 A/1981).Forstpolizeiliche Aufträge nach Paragraph 172, Absatz 6, FG dienen in erster Linie der Walderhaltung. Die Rechtmäßigkeit eines auf dieser Gesetzesstelle beruhenden Wiederbewaldungsauftrages ist demnach davon abhängig, ob die Wiederbewaldung eine Maßnahme darstellt, die im konkreten Fall zur Walderhaltung erforderlich ist. (Hinweis auf E 21.5.1981, 3648/80, VwSlg 10463 A/1981).

Für die Dauer der besonderen Nutzung einer Fläche als forstliche Bringungsanlage ist ungeachtet der Waldeigenschaft (§ 1 Abs 3 ForstG 1975) von einem Ruhen der Wiederbewaldungspflicht auszugehen (Hinweis E 24.10.1994, 93/10/0227).Für die Dauer der besonderen Nutzung einer Fläche als forstliche Bringungsanlage ist ungeachtet der Waldeigenschaft (Paragraph eins, Absatz 3, ForstG 1975) von einem Ruhen der Wiederbewaldungspflicht auszugehen (Hinweis E 24.10.1994, 93/10/0227).