Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Unter einem "Beschäftigungsverhältnis" iSd § 35 Abs 1 erster Satz ASVG ist, wie sich aus § 4 Abs 1 Z 1 und Abs 2 iVm § 35 Abs 1 erster Satz ASVG ergibt - sieht man zunächst von den Fällen der Indienstnahme durch eine Mittelsperson ab -, das dienstliche "Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit" des "Dienstnehmers" iSd § 4 Abs 2 ASVG zu dem "Dienstgeber" iSd § 35 Abs 1 erster Satz ASVG zu verstehen (Hinweis E VS 10.12.1986, VwSlg 12.325 A/1986).Unter einem "Beschäftigungsverhältnis" iSd Paragraph 35, Absatz eins, erster Satz ASVG ist, wie sich aus Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer eins und Absatz 2, in Verbindung mit Paragraph 35, Absatz eins, erster Satz ASVG ergibt - sieht man zunächst von den Fällen der Indienstnahme durch eine Mittelsperson ab -, das dienstliche "Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit" des "Dienstnehmers" iSd Paragraph 4, Absatz 2, ASVG zu dem "Dienstgeber" iSd Paragraph 35, Absatz eins, erster Satz ASVG zu verstehen (Hinweis E VS 10.12.1986, VwSlg 12.325 A/1986).

Die sportliche Betätigung des Mitgliedes eines Sportvereins in einem Mannschaftssport im Rahmen des Vereines begründet nicht notwendig ein Beschäftigungsverhältnis zum Verein als Dienstgeber iSd § 35 Abs 1 ASVG. Es kann sich dabei aber auch um ein Arbeitsverhältnis iSd § 1151 ABGB (Hinweis: Schrammel in RdA 1981, 232 - Entscheidungsbesprechung) ebenso wie ein Beschäftigungsverhältnis handeln, wenn die Sportausübung im konkreten Fall als Mittel zum Gelderwerb eingesetzt und in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübt wird (Hinweis: Scholz in SozSi 1988, 237).Die sportliche Betätigung des Mitgliedes eines Sportvereins in einem Mannschaftssport im Rahmen des Vereines begründet nicht notwendig ein Beschäftigungsverhältnis zum Verein als Dienstgeber iSd Paragraph 35, Absatz eins, ASVG. Es kann sich dabei aber auch um ein Arbeitsverhältnis iSd Paragraph 1151, ABGB (Hinweis: Schrammel in RdA 1981, 232 - Entscheidungsbesprechung) ebenso wie ein Beschäftigungsverhältnis handeln, wenn die Sportausübung im konkreten Fall als Mittel zum Gelderwerb eingesetzt und in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübt wird (Hinweis: Scholz in SozSi 1988, 237).

Bei der Frage der wirtschaftlichen Abhängigkeit eines Mannschaftssportlers kommt es nicht darauf an, daß die "Produktionsmittel", die zum "Arbeitserfolg" geführt haben, in erster Linie die sportlichen Fähigkeiten waren; vielmehr darauf, daß nicht dem Sportler, sondern dem Sportverein als Empfänger der Arbeitsleistung die Verfügungsmacht über jene organisatorischen Einrichtungen und Betriebsmittel zukam, die dem Sportler erst die Ausübung seiner Tätigkeiten ermöglichten. Der rechtliche Grund dieser Verfügungsmacht ist hiebei unwesentlich.

Eine aus der bloßen Art der übernommenen Tätigkeit erfließende Bindung an Ort und Zeit der Tätigkeit indiziert - für sich allein genommen - nicht notwendig persönliche Abhängigkeit (Hinweis E 19.3.1984, 81/08/0061, VwSlg 11.361 A/1984).

AusfzF der "disziplinären Verantwortlichkeit" als Sanktion der persönlichen Arbeitspflicht eines Handballspielers und zur "stillen Autorität" (Hinweis E 19.3.1984, 81/08/0061, VwSlg 11.361 A/1984).