Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

§ 20 Abs 1 StVO stellt einen relativen Maßstab für die Geschwindigkeit auf, es muß daher die Geschwindigkeit erhoben und als Teil der "als erwiesen angenommenen Tat" im Spruch des Bescheides angeführt werden (Hinweis auf die E vom 3.2.1960, Zl. 0918/59, vom 11.1.1961, 0566/60 und vom 15.6.1965 0370/65).Paragraph 20, Absatz eins, StVO stellt einen relativen Maßstab für die Geschwindigkeit auf, es muß daher die Geschwindigkeit erhoben und als Teil der "als erwiesen angenommenen Tat" im Spruch des Bescheides angeführt werden (Hinweis auf die E vom 3.2.1960, Zl. 0918/59, vom 11.1.1961, 0566/60 und vom 15.6.1965 0370/65).

Ein Fahrzeuglenker, der bei Befahren einer Kurve leicht ins Schleudern gerät, hat auf alle Fälle seine Fahrgeschwindigkeit nicht den gegebenen Umständen angepaßt und somit den Tatbestand nach § 20 Abs 1 StVO gesetzt.Ein Fahrzeuglenker, der bei Befahren einer Kurve leicht ins Schleudern gerät, hat auf alle Fälle seine Fahrgeschwindigkeit nicht den gegebenen Umständen angepaßt und somit den Tatbestand nach Paragraph 20, Absatz eins, StVO gesetzt.

Zu den für die Wahl der Geschwindigkeit maßgebenden Umständen gehört neben den im Gesetz beispielsweise angeführten äußeren Verhältnissen vor allem auch die Berücksichtigung des eigenen Fahrkönnens durch den Lenker. Dieser hat demnach eine Geschwindigkeit zu wählen, die es ihm ermöglicht, sein Fahrzeug jederzeit zu beherrschen.

Die Anordnung, das Fahrzeug sofort anzuhalten, hat den Zweck, daß der Lenker, nachdem er sich vom Ausmaß des Verkehrsunfalls überzeugt hatte, die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen, so insb. die nach § 4 Abs 1 lit b und c, Abs 2 und 5 StVO, trifft. (Hinweis auf E vom 17.6.1971, Zl. 2223/70, VwSlg. 8038 A/1971). Daraus folgt, daß der Lenker eines Fahrzeuges der Anhaltepflicht nicht schon dadurch nachkommt, daß er das Fahrzeug kurzfristig an der Unfallstelle zum Stillstand bringt, im übrigen aber - ohne auszusteigen und ohne zwingenden Grund - mit dem Fahrzeug die Unfallstelle wieder verläßt.Die Anordnung, das Fahrzeug sofort anzuhalten, hat den Zweck, daß der Lenker, nachdem er sich vom Ausmaß des Verkehrsunfalls überzeugt hatte, die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen, so insb. die nach Paragraph 4, Absatz eins, Litera b und c, Absatz 2 und 5 StVO, trifft. (Hinweis auf E vom 17.6.1971, Zl. 2223/70, VwSlg. 8038 A/1971). Daraus folgt, daß der Lenker eines Fahrzeuges der Anhaltepflicht nicht schon dadurch nachkommt, daß er das Fahrzeug kurzfristig an der Unfallstelle zum Stillstand bringt, im übrigen aber - ohne auszusteigen und ohne zwingenden Grund - mit dem Fahrzeug die Unfallstelle wieder verläßt.

Der gegenseitige Identitätsnachweis setzt die persönliche Kontaktnahme der beteiligten Fahrzeuglenker voraus; diese Maßnahme kann nicht einer dritten Person überlassen werden. (Hinweis auf E vom 9.7.1964, 0245/64, VwSlg. 6410 A/1964)

Der Meldepflicht kann auch durch einen Boten entsprochen werden, wenn man sich von der Durchführung der Meldung Gewißheit verschafft.

Ausführungen darüber, daß der in der Bestimmung des § 4 Abs 1 lit c StVO vorgeschriebenen Verpflichtung, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken, nachkommt, wer seinem Gesamtverhalten nach sich diesem Ziel entsprechend verhält. (Hier hatte der Bfr zunächst seine Ehegattin als Lenkerin des von ihm tatsächlich gelenkten Fahrzeuges angegeben, diese Angabe jedoch noch im Zuge der Befragung an der Unfallstelle wiederrufen und zugegeben, selbst der Lenker gewesen zu sein. Hiedurch wurde entgegen der Ansicht der belangten Behörde jedenfalls nicht eine Verzögerung der Unfallaufnahme, zumindest nicht in dieser Hinsicht, bewirkt, zumal schon wegen des zeitlichen Ablaufes des hier relevanten Verhalten des Bfrs - die Befragung war noch nicht abgeschlossen - seine ursprüngliche falsche Angabe keinerlei Anlaß gab, bezüglich des Lenkers irgendwelche Erhebungen vorzunehmen. Insgesamt erwies sich daher der Vorwurf der Bfr habe sich nicht entsprechend der Vorschrift des § 4 Abs 1 lit c StVO verhalten, als nicht gerechtfertigt.Ausführungen darüber, daß der in der Bestimmung des Paragraph 4, Absatz eins, Litera c, StVO vorgeschriebenen Verpflichtung, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken, nachkommt, wer seinem Gesamtverhalten nach sich diesem Ziel entsprechend verhält. (Hier hatte der Bfr zunächst seine Ehegattin als Lenkerin des von ihm tatsächlich gelenkten Fahrzeuges angegeben, diese Angabe jedoch noch im Zuge der Befragung an der Unfallstelle wiederrufen und zugegeben, selbst der Lenker gewesen zu sein. Hiedurch wurde entgegen der Ansicht der belangten Behörde jedenfalls nicht eine Verzögerung der Unfallaufnahme, zumindest nicht in dieser Hinsicht, bewirkt, zumal schon wegen des zeitlichen Ablaufes des hier relevanten Verhalten des Bfrs - die Befragung war noch nicht abgeschlossen - seine ursprüngliche falsche Angabe keinerlei Anlaß gab, bezüglich des Lenkers irgendwelche Erhebungen vorzunehmen. Insgesamt erwies sich daher der Vorwurf der Bfr habe sich nicht entsprechend der Vorschrift des Paragraph 4, Absatz eins, Litera c, StVO verhalten, als nicht gerechtfertigt.