Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Tarifbegünstigung bezieht sich auf "Einkommensteile". Dabei können nur Beträge aus dem zu versteuernden Einkommen ausgeschieden werden, die unmittelbar in die Einkommensermittlung eingehen. Bei der Einkommensermittlung werden nur die Erfolgskomponenten aus den sieben Einkunftsarten angesetzt, wobei die Erfolgsgrößen innerhalb der einzelnen Einkunftsarten untereinander zu saldieren sind, bevor sie in die Einkommensermittlung iSd § 2 Abs 2 EStG 1972 Eingang finden. Sanierungsgewinn kann daher maximal nur das sein, was von einer Betriebsvermögensvermehrung durch Schulderlaß nach Ausgleich eines Verlustes aus demselben Betrieb oder aus derselben Einkunftsart verbleibt.Die Tarifbegünstigung bezieht sich auf "Einkommensteile". Dabei können nur Beträge aus dem zu versteuernden Einkommen ausgeschieden werden, die unmittelbar in die Einkommensermittlung eingehen. Bei der Einkommensermittlung werden nur die Erfolgskomponenten aus den sieben Einkunftsarten angesetzt, wobei die Erfolgsgrößen innerhalb der einzelnen Einkunftsarten untereinander zu saldieren sind, bevor sie in die Einkommensermittlung iSd Paragraph 2, Absatz 2, EStG 1972 Eingang finden. Sanierungsgewinn kann daher maximal nur das sein, was von einer Betriebsvermögensvermehrung durch Schulderlaß nach Ausgleich eines Verlustes aus demselben Betrieb oder aus derselben Einkunftsart verbleibt.

Es ist nicht rechtswidrig, im Bescheid über die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften aus Gewerbebetrieb die - positiven - Einkünfte aus Gewerbebetrieb mit jenem Betrag festzustellen, der sich aus der Saldierung der Betriebsvermögensvermehrung durch Schulderlaß mit dem Verlust aus dem laufenden Betrieb ergibt, und den Sanierungsgewinn - nur - mit jenem Betrag zu bestimmen, der von der Betriebsvermögensvermehrung durch Schulderlaß nach Ausgleich des Verlustes aus demselben Betrieb verbleibt.