Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ein geschlossener Hof, dessen Baulichkeiten erneuerungsbedürftig sind, kann die Hofeigenschaft dann nicht verlieren, wenn aus den dazu gehörenden land- und forstwirtschaftlichen Liegenschaften ein Ertrag gezogen werden kann, der zur Wiederherstellung der Baulichkeiten ebenso ausreicht, wie zur Erhaltung einer den Hof bewirtschaftenden Familie.

Der Begriff der Familie nach § 7 Abs 1 Tir HöfeG ist so wie im § 3 Abs 1 bzw § 5 Abs 1 Tir HöfeG zu verstehen, d. h., der Fortbestand der Höfeeigenschaft ist von der weiteren Eignung zur angemessenen Erhaltung einer fünfköpfigen Familie abhängig.Der Begriff der Familie nach Paragraph 7, Absatz eins, Tir HöfeG ist so wie im Paragraph 3, Absatz eins, bzw Paragraph 5, Absatz eins, Tir HöfeG zu verstehen, d. h., der Fortbestand der Höfeeigenschaft ist von der weiteren Eignung zur angemessenen Erhaltung einer fünfköpfigen Familie abhängig.

Mit dem Untergang des Wohnhauses (§ 1 Tiroler HöfeG) muss die Eignung zur Familienerhaltung (§ 7 Abs 1 Tiroler HöfeG) nicht verloren gehen; er ist aber auch nicht unbeachtlich; maßgebend ist, ob die Erträgnisse die Wiederherstellung im gebotenen Umfang gestatten.Mit dem Untergang des Wohnhauses (Paragraph eins, Tiroler HöfeG) muss die Eignung zur Familienerhaltung (Paragraph 7, Absatz eins, Tiroler HöfeG) nicht verloren gehen; er ist aber auch nicht unbeachtlich; maßgebend ist, ob die Erträgnisse die Wiederherstellung im gebotenen Umfang gestatten.

Aufwandersatz in Form von Stempelgebühren für unaufgefordert schriftliche Äußerungen stehen nur zu, wenn die Äußerung zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich war (Hinweis B 20.6.1983, 82/10/0196 und E 21.9.1983, 83/17/0048, 83/17/0049).