Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Standortbestimmung und die Beurteilung des Bedürfnisses der Bevölkerung iSd § 10 Abs 2 ApG stehen in einem untrennbaren sachlichen Zusammenhang. Nach der konkreten Fallgestaltung kann aber auch der ausersehenen Betriebsstätte im beantragten Apothekenstandort Bedeutung bei der Bedarfsbeurteilung zukommen.Die Standortbestimmung und die Beurteilung des Bedürfnisses der Bevölkerung iSd Paragraph 10, Absatz 2, ApG stehen in einem untrennbaren sachlichen Zusammenhang. Nach der konkreten Fallgestaltung kann aber auch der ausersehenen Betriebsstätte im beantragten Apothekenstandort Bedeutung bei der Bedarfsbeurteilung zukommen.

Unter dem "Einzugsgebiet einer neuen Apotheke", auf dessen Bevölkerung bei der Bedarfsbeurteilung Bedacht zu nehmen ist, ist nur jener örtliche Bereich zu verstehen, dessen Bevölkerung nach Errichtung der neuen Apotheke voraussichtlich ihren Heilmittelbedarf in dieser Apotheke und nicht in den (der) schon bestehenden Apotheken (Apotheke) decken wird.

Aus der Erteilung von Baubewilligungen im Einzugsgebiet einer neuen Apotheke allein kann noch nicht ohne weiteres abgeleitet werden, ob und in welchem Ausmaß sich die Bevölkerung des Einzugsgebietes in naher Zukunft ändern werde.

Unter dem Gesichtspunkt der wesentlichen Erleichterung der Heilmittelversorgung besteht zwischen der Bevölkerung eines städtischen Randgebietes und eines städtischen Ballungsraumes kein Unterschied.

Eine bloße Wegersparnis von 600 m (für die Bevölkerung des Einzugsgebietes der neuen Apotheke) ist nicht ausreichend, um allein darauf gestützt schon eine wesentliche Erleichterung der Heilmittelversorgung der Bevölkerung dieses Gebietes anzunehmen.

Unter der "Anzahl .... der Bevölkerung" ist nicht nur die im ausersehenen Standort, sondern auch jene der "Umgebung, also des im Betracht kommenden Einzugsgebietes zu verstehen. (Hinweis auf E vom 31.8.1978, 2014/77, vom 23.9.1975, 1878/74, vom 29.9.70, 0231/70, vom 15.12.1960, 2052/57)

Beim Bedürfnis der Bevölkerung im Sinne des § 10 Abs 2 ApothekenG muss es sich um ein solchen handeln, das bisher nicht entsprechend den Anforderungen, die unter Berücksichtigung seiner Eigenart vernünftigerweise gestellt werden können, befriedigt werden konnte.Beim Bedürfnis der Bevölkerung im Sinne des Paragraph 10, Absatz 2, ApothekenG muss es sich um ein solchen handeln, das bisher nicht entsprechend den Anforderungen, die unter Berücksichtigung seiner Eigenart vernünftigerweise gestellt werden können, befriedigt werden konnte.

Die bloße Erhöhung der Bevölkerungszahl eines Stadtgebietes rechtfertigt die Annahme des Bedarfes nach einer neuen Apotheke nur dann, wenn die schon bestehenden, von der Bevölkerung leicht zu erreichenden Apotheken nicht in der Lage sind, die erhöhten Nachfrage nach Heilmitteln zu befriedigen.