Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die bloße Befürchtung, wegen des Zuspätkommens zu einer Theaterprobe für unhöflich gehalten zu werden, ist nicht geeignet, die Annahme eines Notstandes zu rechtfertigen. Für eine solche Annahme reicht auch die bloße Behauptung eines Schadens, ohne diesen näher zu konkretisieren, nicht aus.

Der Grundsatz der Amtswegigkeit des Verfahrens befreit die Partei nicht von der Verpflichtung, zur Ermittlung des maßgebenden Sachverhaltes beizutragen und Verzögerungen des Verfahrens hintanzuhalten. Daher ist die Verfahrensrüge einer Partei abzulehnen, die im Verwaltungsverfahren untätig geblieben ist, um erst vor dem Verwaltungsgerichtshof ihre Zurückhaltung abzulegen und das Verfahren als mangelhaft zu bekämpfen, an dem sie trotz gebotener Gelegenheit nicht genügend mitgewirkt hat.

Der Grundsatz der Amtswegigkeit befreit auch den Beschuldigten nicht von der Verpflichtung, zur Ermittlung des maßgebenden Sachverhaltes beizutragen (Hinweis auf E vom 17.9.1968, 0398/64, VwSlg 7400 A/1968).