Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen über die Bemessung von Verwendungszulagen nach § 30a Abs 1 Z 3 GehG 1956 für in Zentraldienststellen des Bundes tätige Beamte der Verwendungsgruppe A, Dienstklasse VIII (Hinweis E 15.1.1976 897/75).Ausführungen über die Bemessung von Verwendungszulagen nach Paragraph 30 a, Absatz eins, Ziffer 3, GehG 1956 für in Zentraldienststellen des Bundes tätige Beamte der Verwendungsgruppe A, Dienstklasse römisch acht (Hinweis E 15.1.1976 897/75).

Die Zahl der dem Beamten zugewiesenen Bediensteten ist ein Kriterium für die Bemessung der Verwendungszulage nach § 30a Abs 1 Z 3 GehG 1956, weil höhere Verantwortung Ausfluss einer Leitungsaufgabe ist, weshalb erhebliche Unterschiede der Zahl des jeweils unterstellten Bediensteten zu berücksichtigen sind.Die Zahl der dem Beamten zugewiesenen Bediensteten ist ein Kriterium für die Bemessung der Verwendungszulage nach Paragraph 30 a, Absatz eins, Ziffer 3, GehG 1956, weil höhere Verantwortung Ausfluss einer Leitungsaufgabe ist, weshalb erhebliche Unterschiede der Zahl des jeweils unterstellten Bediensteten zu berücksichtigen sind.

Aus § 30 a Abs 1 Z 3 GG ergibt sich, daß Beamte mit geringerer Verantwortung oder geringerer Belastung nur eine entsprechend abgestufte Verwendungszulage erhalten dürfen, weiters eingehende Ausführungen zur diesbezüglichen verfahrensrechtlichen Vorgangsweise.Aus Paragraph 30, a Absatz eins, Ziffer 3, GG ergibt sich, daß Beamte mit geringerer Verantwortung oder geringerer Belastung nur eine entsprechend abgestufte Verwendungszulage erhalten dürfen, weiters eingehende Ausführungen zur diesbezüglichen verfahrensrechtlichen Vorgangsweise.

Die Bemessung einer nach § 30 a Abs 1 Z 3 GG zuerkannten Verwendungszulage hat nach dem Grad der höheren Verantwortung und unter entsprechender Bedachtnahme auf die vom Beamten in zeitlicher oder mengenmäßiger Hinsicht zu erbringenden Mehrleistungen zu erfolgen, weiters gleich wie E vom 20.9.1973, Zl. 1115/73.Die Bemessung einer nach Paragraph 30, a Absatz eins, Ziffer 3, GG zuerkannten Verwendungszulage hat nach dem Grad der höheren Verantwortung und unter entsprechender Bedachtnahme auf die vom Beamten in zeitlicher oder mengenmäßiger Hinsicht zu erbringenden Mehrleistungen zu erfolgen, weiters gleich wie E vom 20.9.1973, Zl. 1115/73.

Bei der Bemessung der Zulage ist ein Verhältnis zwischen der Belastung des anspruchsberechtigten Beamten zur höchsten tatsächlich vorkommenden Belastung herzustellen.

Im Interesse einer genauen Zulagenbemessung kann es zweckmäßig oder erforderlich sein, Zwischenstufen der Belastung, die zwischen der Belastung des Anspruchberechtigten und der höchsten Belastung bestehen, festzustellen und die dem Beamten gebührende Verwendungszulage aus der höchsten Zulage unter Berücksichtigung der Zwischenstufen abzuleiten.