Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Für das in § 142 Abs 2 GSVG 1938 geforderte Merkmal der Berufsmäßigkeit der Heimarbeit ist der in der Rechtsprechung zu § 142 Abs 1 iVm § 1 GSVG 1938 herausgearbeitete Begriffsinhalt, soweit begrifflich möglich, auf die Beschäftigung als Heimarbeiter zu übertragen. Dies trifft insbesondere auf den Umstand zu, daß es sich um eine Beschäftigung handeln muß, die im Interesse des Beschäftigten gelegen ist und dessen Arbeitskraft in erheblichem Ausmaß in Anspruch nimmt. (Hinweis auf E vom 9.2.1979, 1192/78). Diese Kriterien finden im zweiten Tatbestandselement des § 142 Abs 2 GSVG 1938 eine weitere Präzisierung. (Hier: Dies hätte eine entsprechende Feststellung über die Regelmäßigkeit und die Höhe des durchschnittlichen Wochenverdienstes erfordert.)Für das in Paragraph 142, Absatz 2, GSVG 1938 geforderte Merkmal der Berufsmäßigkeit der Heimarbeit ist der in der Rechtsprechung zu Paragraph 142, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph eins, GSVG 1938 herausgearbeitete Begriffsinhalt, soweit begrifflich möglich, auf die Beschäftigung als Heimarbeiter zu übertragen. Dies trifft insbesondere auf den Umstand zu, daß es sich um eine Beschäftigung handeln muß, die im Interesse des Beschäftigten gelegen ist und dessen Arbeitskraft in erheblichem Ausmaß in Anspruch nimmt. (Hinweis auf E vom 9.2.1979, 1192/78). Diese Kriterien finden im zweiten Tatbestandselement des Paragraph 142, Absatz 2, GSVG 1938 eine weitere Präzisierung. (Hier: Dies hätte eine entsprechende Feststellung über die Regelmäßigkeit und die Höhe des durchschnittlichen Wochenverdienstes erfordert.)

Voraussetzungen eines Arbeitsverhältnisses nach § 142 GSVG.Voraussetzungen eines Arbeitsverhältnisses nach Paragraph 142, GSVG.

Der sogenannte Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet nicht, daß dieser in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle nicht unterliegt. Die Bestimmung des § 45 Abs 2 AVG hat nur zur Folge, daß, sofern in den besonderen Verwaltungsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, die Würdigung der Beweise keinen anderen Regeln unterworfen ist. Diese Regelung schließt keinesfalls eine verwaltungsgerichtliche Kontrolle in der Richtung aus, ob der Sachverhalt genügend erhoben ist und ob die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen schlüssig sind. Schlüssig sind aber solche Erwägungen nur dann, wenn sie unter anderen den Denkgesetzen, somit auch dem allgemeinen menschlichen Erfahrensgut entsprechen.Der sogenannte Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet nicht, daß dieser in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle nicht unterliegt. Die Bestimmung des Paragraph 45, Absatz 2, AVG hat nur zur Folge, daß, sofern in den besonderen Verwaltungsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, die Würdigung der Beweise keinen anderen Regeln unterworfen ist. Diese Regelung schließt keinesfalls eine verwaltungsgerichtliche Kontrolle in der Richtung aus, ob der Sachverhalt genügend erhoben ist und ob die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen schlüssig sind. Schlüssig sind aber solche Erwägungen nur dann, wenn sie unter anderen den Denkgesetzen, somit auch dem allgemeinen menschlichen Erfahrensgut entsprechen.