Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei Anwendung des § 502 Abs 1 ASVG ist auf die Umschreibung des Begriffes der Arbeitslosigkeit Bedacht zu nehmen, wie sie im § 12 AlVG 1958 gegeben wurde. Arbeitslosigkeit liegt daher während einer mit einem Arbeitseinkommen verbundenen Tätigkeit nicht vor, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob diese Tätigkeit auf einem Dienstverhältnis beruht oder nicht (Hinweis E 17.2.1954, 0547/53, VwSlg 3305 A/1954).Bei Anwendung des Paragraph 502, Absatz eins, ASVG ist auf die Umschreibung des Begriffes der Arbeitslosigkeit Bedacht zu nehmen, wie sie im Paragraph 12, AlVG 1958 gegeben wurde. Arbeitslosigkeit liegt daher während einer mit einem Arbeitseinkommen verbundenen Tätigkeit nicht vor, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob diese Tätigkeit auf einem Dienstverhältnis beruht oder nicht (Hinweis E 17.2.1954, 0547/53, VwSlg 3305 A/1954).

Für den Begriff der Arbeitslosigkeit iSd § 502 Abs 1 ASVG ist die Definition der Arbeitslosenversicherung maßgebend. Die Arbeitslosigkeit ist aus den Gründen des § 500 Abs 1 ASVG schon dann veranlasst, wenn die Beendigung der Beschäftigung auf diese Gründe zurückzuführen ist, die auch für die Dauer einer so veranlassten Arbeitslosigkeit bestimmend sein können.Für den Begriff der Arbeitslosigkeit iSd Paragraph 502, Absatz eins, ASVG ist die Definition der Arbeitslosenversicherung maßgebend. Die Arbeitslosigkeit ist aus den Gründen des Paragraph 500, Absatz eins, ASVG schon dann veranlasst, wenn die Beendigung der Beschäftigung auf diese Gründe zurückzuführen ist, die auch für die Dauer einer so veranlassten Arbeitslosigkeit bestimmend sein können.

Unter dem Begriff "Beschäftigung" im § 11 Abs 1 AlVG ist eine mit einem Arbeitseinkommen verbundene Tätigkeit zu verstehen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob diese Tätigkeit auf einem Dienstverhältnis beruht oder nicht.Unter dem Begriff "Beschäftigung" im Paragraph 11, Absatz eins, AlVG ist eine mit einem Arbeitseinkommen verbundene Tätigkeit zu verstehen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob diese Tätigkeit auf einem Dienstverhältnis beruht oder nicht.