Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine tatsächliche Änderung des Befundes allein genügt nicht, um die Rechtskraft des letzten rechtskräftigen Bescheides hinfällig zu machen. Es ist vielmehr zu prüfen, ob die Befundänderung allein oder nur unter Korrektur der dem letzten rechtskräftigen Rentenbemessungsbescheid zugrunde gelegten Sachverhaltsirrtümer zu einer geänderten Einschätzung geführt hat. Nur im ersteren Fall liegt eine maßgebende Änderung für die Rentenbemessung iSd § 52 KOVG 1957 vor.Eine tatsächliche Änderung des Befundes allein genügt nicht, um die Rechtskraft des letzten rechtskräftigen Bescheides hinfällig zu machen. Es ist vielmehr zu prüfen, ob die Befundänderung allein oder nur unter Korrektur der dem letzten rechtskräftigen Rentenbemessungsbescheid zugrunde gelegten Sachverhaltsirrtümer zu einer geänderten Einschätzung geführt hat. Nur im ersteren Fall liegt eine maßgebende Änderung für die Rentenbemessung iSd Paragraph 52, KOVG 1957 vor.

Eine "maßgebende Veränderung" des Gesundheitszustandes liegt nur dann vor, wenn sich der derzeitige Befund gegenüber dem Vergleichsbefund in einem solchen Maße verändert hat, daß sich daraus eine Einschätzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergibt, die von der früheren Einschätzung um mindestens eine Stufe (§§ 11 und 9 Abs 1 KOVG) abweicht.Eine "maßgebende Veränderung" des Gesundheitszustandes liegt nur dann vor, wenn sich der derzeitige Befund gegenüber dem Vergleichsbefund in einem solchen Maße verändert hat, daß sich daraus eine Einschätzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergibt, die von der früheren Einschätzung um mindestens eine Stufe (Paragraphen 11 und 9 Absatz eins, KOVG) abweicht.