Landesrecht konsolidiert Niederösterreich

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NÖ Spitalsärztegesetz 1992 § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

NÖ Spitalsärztegesetz 1992

Kundmachungsorgan

LGBl. 9410-21 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 38/2015

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

09.04.2015

Außerkrafttretensdatum

25.01.2016

Abkürzung

NÖ SÄG 1992

Index

94 Sanitätsrecht

Titel

NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992)
StF: LGBl. 9410-0

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 19. Februar 2015 beschlossen:

1. Hauptstück

Inhaltsverzeichnis

 

1. Hauptstück: Inhaltsverzeichnis

Paragraphen

 

 

2. Hauptstück: Allgemeine Bestimmungen

 

Geltungsbereich

1

Betriebsübergang

1a

Sonderverträge

1b

Ärzte

2

 

 

4. Hauptstück: Dienstbetrieb

 

Diensteinteilung

6

Verwendungszeugnis

7

Rufbereitschaft

8

 

 

5. Hauptstück: Verträge

 

Ausbildungsvertrag

9

Vertrag nach der Ausbildung

10

 

 

6. Hauptstück: Allgemeine Pflichten des Arztes

 

Unterstellung, Folgebeschäftigungen, Geschenkannahme, Schutz vor Benachteiligung, Gerichtsstand

11

Dienstzeit

12

Nebenbeschäftigung

13

 

 

7. Hauptstück: Entgelt und Nebengebühren

 

1. Abschnitt: Allgemeines

 

Entgeltanspruch

14

 

 

2. Abschnitt: Höhe des Entgeltes

 

Sekundararzt

15

Allgemeinmediziner in öffentlicher Anstellung

16

Assistent

17

Oberarzt

19

Überstunden

20

Entschädigung für Feiertagsarbeit

20a

Teilzeitbeschäftigung und Herabsetzung des Beschäftigungsausmaßes mit Freistellung

21

Nebentätigkeit

22

Vorrückung

23

Entgeltauszahlung

24

 

 

3. Abschnitt: Sonstige Leistungen

 

Sonderzahlung

25

Anerkennung und außerordentliche Zuwendung für besondere Leistungen

26

Studienbeihilfe, Lehrlingsbeihilfe

27

Freie Station

28

Prozesskosten

28a

 

 

4. Abschnitt: Mitarbeitervorsorge

 

Mitarbeitervorsorge

29

 

 

8. Hauptstück: Urlaub und Dienstverhinderung

 

1. Abschnitt: Urlaub

 

Erholungsurlaub

35

Sonderurlaub

37

Freistellung aus Anlass der Pflege oder Sterbebegleitung

38

Mutterschutz und Karenzurlaub

39

Sonstige Urlaubsansprüche

40

2. Abschnitt: Dienstverhinderung

 

Ansprüche

41

 

 

9. Hauptstück: Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses

 

Kündigung

42

Kündigungsfrist

43

Kündigungsgründe

44

Austritt

45

Entlassung

46

Einvernehmen

47

Sonstige Endigungsgründe

48

Aus- und Weiterbildungskosten

48a

 

 

9a. Hauptstück: Reisegebühren und Fahrtkostenzuschuss

 

Reisegebühren

48b

Fahrtkostenzuschuss

48c

 

 

11. Hauptstück: Schlußbestimmungen

 

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

59

Umgesetzte EG-Richtlinie

59a

Inkrafttreten – Außerkrafttreten

60

Überleitungsbestimmungen

61

Übergangsbestimmungen

62

Anmerkung

Die Kundmachung des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes vom 11. Juni 2004, G 244/01-11, G 10/02-11, wurde berücksichtigt.

Im RIS seit

09.04.2015

Zuletzt aktualisiert am

27.01.2016

Gesetzesnummer

20000978

Dokumentnummer

LNO40014153

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/NI/9410/P0/LNO40014153

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