Bundesrecht konsolidiert

Navigation im Suchergebnis

Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich § 0

Kurztitel

Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 166/2013

Typ

Vertrag – Russische F

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.09.2013

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

21.09.2012

Index

79/04 Kultur- und Denkmalschutz

Titel

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich
StF: BGBl. III Nr. 166/2013 (NR: GP XXIV RV 1997 AB 2073 S. 185. BR: AB 8870 S. 816.)

Sprachen

Deutsch, Russisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Russischen Föderation, im Folgenden Seiten genannt,

vom Bestreben geleitet, die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu stärken und das gegenseitige Verständnis zu vertiefen,

in Anbetracht des historischen Beitrages der Völker der beiden Staaten zum gemeinsamen kulturellen Erbe Europas und in Erkenntnis dessen, dass sorgsamer Umgang mit Kulturgütern und deren Erhaltung vorrangige Aufgaben sind,

sind wie folgt übereingekommen:

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Juni 2013 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 7, mit 1. September 2013 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Im RIS seit

05.07.2013

Zuletzt aktualisiert am

05.07.2013

Gesetzesnummer

20008494

Dokumentnummer

NOR40152874

Navigation im Suchergebnis