Kurztitel

Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 166/2013Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 166 aus 2013,

Inkrafttretensdatum

01.09.2013

Langtitel

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich

StF: BGBl. III Nr. 166/2013 (NR: GP XXIV RV 1997 AB 2073 S. 185. BR: AB 8870 S. 816.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Juni 2013 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 7 mit 1. September 2013 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Juni 2013 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 7, mit 1. September 2013 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Russischen Föderation, im Folgenden Seiten genannt,

vom Bestreben geleitet, die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu stärken und das gegenseitige Verständnis zu vertiefen,

in Anbetracht des historischen Beitrages der Völker der beiden Staaten zum gemeinsamen kulturellen Erbe Europas und in Erkenntnis dessen, dass sorgsamer Umgang mit Kulturgütern und deren Erhaltung vorrangige Aufgaben sind,

sind wie folgt übereingekommen: