Bundesrecht konsolidiert

ABSCHNITT IABSCHNITT römisch eins
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

1. (1)Absatz eins,In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke

   1. 1.Ziffer eins
      „Rechtsvorschriften“

      die Gesetze, Verordnungen, Satzungen und alle anderen Durchführungsvorschriften, die sich auf die in Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Zweige der sozialen Sicherheit beziehen;
   2. 2.Ziffer 2
      „zuständige Behörde“

      für die Republik Österreich die Bundesminister, für die Republik Moldau die Minister, die für die in Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Rechtsvorschriften zuständig sind;
   3. 3.Ziffer 3
      „Träger“

      die Einrichtung oder die Behörde, der die Durchführung der in Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Rechtsvorschriften oder eines Teiles davon obliegt;
   4. 4.Ziffer 4
      „zuständiger Träger“

      den nach den jeweiligen anzuwendenden Rechtsvorschriften im Einzelfall zuständigen Träger;
   5. 5.Ziffer 5
      „Wohnort“

                    den Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes;
   6. 6.Ziffer 6
      „Aufenthalt“

      den vorübergehenden Aufenthalt;
   7. 7.Ziffer 7
      „Versicherungszeiten“

      Beitragszeiten und gleichgestellte Zeiten, die nach den Rechtsvorschriften jedes Vertragsstaates als solche gelten;
   8. 8.Ziffer 8
      „Geldleistung“, „Rente“ oder „Pension“

      eine Geldleistung, Rente oder Pension einschließlich aller ihrer Teile aus öffentlichen Mitteln, aller Zuschläge, Zulagen, Kapitalabfindungen sowie Anpassungs- und Erhöhungsbeträge mit Ausnahme von Einmalzahlungen als Kaufkraftausgleich.
2. (2)Absatz 2,In diesem Abkommen haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach den Rechtsvorschriften des betreffenden Vertragsstaates zukommt.