Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Bahrain)
Typ
Vertrag – Bahrain
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.02.2011
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
02.07.2009
Index
39/03 Doppelbesteuerung
Titel
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Bahrain auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll
StF:
BGBl. III Nr. 14/2011 idF
BGBl. III Nr. 163/2016 (NR: GP XXIV
RV 399 AB 501 S. 51. BR:
AB 8255 S. 780.)
Sprachen
Arabisch, Deutsch, Englisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung des Königreichs Bahrain, von dem Wunsche geleitet, ein Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen abzuschließen,
haben Folgendes vereinbart:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde gemäß Art. 27 Abs. 1 des Abkommens am 30. November 2010 ausgetauscht; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Art. 27 Abs. 2 am 1. Februar 2011 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde gemäß Artikel 27, Absatz eins, des Abkommens am 30. November 2010 ausgetauscht; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 27, Absatz 2, am 1. Februar 2011 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.
Anmerkung
Die Berichtigung,
BGBl. III Nr. 163/2016, betrifft nur das Protokoll in arabischer Sprache.
Schlagworte
e-rk3
Im RIS seit
25.02.2011
Zuletzt aktualisiert am
14.09.2016
Gesetzesnummer
20007164
Dokumentnummer
NOR40127134