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ZUSATZPROTOKOLL zum Übereinkommen in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen Anl. 1

Kurztitel

ZUSATZPROTOKOLL zum Übereinkommen in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 70/2007

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/Anlage

Anl. 1

Inkrafttretensdatum

30.04.2004

Außerkrafttretensdatum

Index

49/09 Militärische Waffen

Text

Anlage römisch eins

VERZEICHNIS DER TÄTIGKEITEN AUFGRUND DES ARTIKELS 2 ABSCHNITT a ZIFFER iv DES PROTOKOLLS

  1. Litera i
    Herstellung von Zentrifugenrotorrohren oder Montage von Gaszentrifugen Zentrifugenrotorrohre sind dünnwandige Zylinder im Sinne des Absatzes 5.1.1 Buchstabe b in Anlage römisch zwei.
    Gaszentrifugen sind Zentrifugen im Sinne der Vorbemerkung zu Absatz 5.1 in Anlage römisch zwei.
  2. Sub-Litera, i, i
    Herstellung von Diffusionstrennwänden
    Diffusionstrennwände sind dünne, poröse Filter im Sinne des Absatzes 5.3.1 Buchstabe a in Anlage römisch zwei.
  3. iii
    Herstellung oder Montage von Lasersystemen
    Lasersysteme sind Systeme, die die in Absatz 5.7 in Anlage römisch zwei beschriebenen Bauteile enthalten.
  4. Sub-Litera, i, v
    Herstellung oder Montage elektromagnetischer Isotopentrenner
    Elektromagnetische Isotopentrenner sind die in Absatz 5.9.1 in Anlage römisch zwei aufgeführten Anlagen mit Ionenquellen im Sinne des Absatzes 5.9.1 Buchstabe a in Anlage römisch zwei.
  5. Litera v
    Herstellung oder Montage von Kolonnen oder Extraktionsausrüstung
    Kolonnen oder Extraktionsausrüstung sind die in den Absätzen 5.6.1, 5.6.2, 5.6.3, 5.6.5, 5.6.6, 5.6.7 und 5.6.8 in Anlage römisch zwei beschriebenen Geräte.
  6. Sub-Litera, v, i
    Herstellung von aerodynamischen Trenndüsen oder Wirbelröhren
    Aerodynamische Trenndüsen oder Wirbelröhren sind Trenndüsen oder Wirbelröhren im Sinne der Absätze 5.5.1 und 5.5.2 in Anlage römisch zwei.
  7. vii
    Herstellung oder Montage von Uranplasmaerzeugungssystemen
    Uranplasmaerzeugungssysteme sind Systeme zur Erzeugung von Uranplasma im Sinne des Absatzes 5.8.3 in Anlage römisch zwei.
  8. viii
    Herstellung von Zirkoniumrohren
    Zirkoniumrohre sind Rohre im Sinne des Absatzes 1.6 in Anlage römisch zwei.
  9. Sub-Litera, i, x
    Herstellung oder Anreicherung von Schwerwasser oder Deuterium
    Schwerwasser oder Deuterium ist Deuterium bzw. Schwerwasser (Deuteriumoxid) und jede Deuteriumverbindung, in der das Deuterium-Wasserstoffatom-Verhältnis größer ist als 1 : 5000.
  10. Litera x
    Herstellung von nuklearreinem Graphit
    Nuklearreines Graphit ist Graphit mit einem Reinheitsgrad, der einem Boräquivalent von weniger als 5 ppm entspricht, und mit einer Dichte von über 1,50 g/cm3.
  11. Sub-Litera, x, i
    Herstellung von Brennelementbehältern
    Ein Brennelementbehälter ist ein Behälter für den Transport und/oder die Lagerung von abgebrannten Brennelementen, der chemischen, thermischen und radiologischen Schutz bietet und Zerfallswärme beim Be- und Entladen sowie bei der Beförderung und Lagerung zerstreut.
  12. xii
    Herstellung von Regelstäben
    Regelstäbe sind Stäbe im Sinne des Absatzes 1.4 in Anlage römisch zwei.
  13. xiii
    Herstellung von kritikalitätssicheren Behältern
    Kritikalitätssichere Behälter sind Behälter im Sinne der Absätze 3.2 und 3.4 in Anlage römisch zwei.
  14. xiv
    Herstellung von Brennelement-Zerschneidern
    Brennelement-Zerschneider sind Geräte im Sinne des Absatzes 3.1 in Anlage römisch zwei.
  15. Sub-Litera, x, v
    Bau von heißen Zellen
    Heiße Zellen sind einzelne Zellen oder verbundene Zellen mit einem Volumen von insgesamt mindestens 6 m3 und mit einer Abschirmung, die mindestens einer 0,5 m dicken Betonschicht mit einer Dichte von mindestens 3,2 g/cm3 entspricht, ausgestattet mit Geräten für ferngesteuerte Operationen.

Schlagworte

Beladen

Zuletzt aktualisiert am

25.04.2024

Gesetzesnummer

20005374

Dokumentnummer

NOR40088622

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/iii/2007/70/ANL1/NOR40088622

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