Kurztitel

ZUSATZPROTOKOLL zum Übereinkommen in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von KernwaffenZUSATZPROTOKOLL zum Übereinkommen in Ausführung von Artikel römisch drei Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 70/2007Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 70 aus 2007,

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Anl. 1Anlage eins

Inkrafttretensdatum

30.04.2004

Index

49/09 Militärische Waffen

Text

Anlage IAnlage römisch eins

VERZEICHNIS DER TÄTIGKEITEN AUFGRUND DES ARTIKELS 2 ABSCHNITT a ZIFFER iv DES PROTOKOLLS

1. i)Litera i
   Herstellung von Zentrifugenrotorrohren oder Montage von Gaszentrifugen Zentrifugenrotorrohre sind dünnwandige Zylinder im Sinne des Absatzes 5.1.1 Buchstabe b in Anlage II.Herstellung von Zentrifugenrotorrohren oder Montage von Gaszentrifugen Zentrifugenrotorrohre sind dünnwandige Zylinder im Sinne des Absatzes 5.1.1 Buchstabe b in Anlage römisch zwei.

   Gaszentrifugen sind Zentrifugen im Sinne der Vorbemerkung zu Absatz 5.1 in Anlage II.Gaszentrifugen sind Zentrifugen im Sinne der Vorbemerkung zu Absatz 5.1 in Anlage römisch zwei.
2. ii)Sub-Litera, i, i
   Herstellung von Diffusionstrennwänden

   Diffusionstrennwände sind dünne, poröse Filter im Sinne des Absatzes 5.3.1 Buchstabe a in Anlage II.Diffusionstrennwände sind dünne, poröse Filter im Sinne des Absatzes 5.3.1 Buchstabe a in Anlage römisch zwei.
3. iii)iii
   Herstellung oder Montage von Lasersystemen

   Lasersysteme sind Systeme, die die in Absatz 5.7 in Anlage II beschriebenen Bauteile enthalten.Lasersysteme sind Systeme, die die in Absatz 5.7 in Anlage römisch zwei beschriebenen Bauteile enthalten.
4. iv)Sub-Litera, i, v
   Herstellung oder Montage elektromagnetischer Isotopentrenner

   Elektromagnetische Isotopentrenner sind die in Absatz 5.9.1 in Anlage II aufgeführten Anlagen mit Ionenquellen im Sinne des Absatzes 5.9.1 Buchstabe a in Anlage II.Elektromagnetische Isotopentrenner sind die in Absatz 5.9.1 in Anlage römisch zwei aufgeführten Anlagen mit Ionenquellen im Sinne des Absatzes 5.9.1 Buchstabe a in Anlage römisch zwei.
5. v)Litera v
   Herstellung oder Montage von Kolonnen oder Extraktionsausrüstung

   Kolonnen oder Extraktionsausrüstung sind die in den Absätzen 5.6.1, 5.6.2, 5.6.3, 5.6.5, 5.6.6, 5.6.7 und 5.6.8 in Anlage II beschriebenen Geräte.Kolonnen oder Extraktionsausrüstung sind die in den Absätzen 5.6.1, 5.6.2, 5.6.3, 5.6.5, 5.6.6, 5.6.7 und 5.6.8 in Anlage römisch zwei beschriebenen Geräte.
6. vi)Sub-Litera, v, i
   Herstellung von aerodynamischen Trenndüsen oder Wirbelröhren

   Aerodynamische Trenndüsen oder Wirbelröhren sind Trenndüsen oder Wirbelröhren im Sinne der Absätze 5.5.1 und 5.5.2 in Anlage II.Aerodynamische Trenndüsen oder Wirbelröhren sind Trenndüsen oder Wirbelröhren im Sinne der Absätze 5.5.1 und 5.5.2 in Anlage römisch zwei.
7. vii)vii
   Herstellung oder Montage von Uranplasmaerzeugungssystemen

   Uranplasmaerzeugungssysteme sind Systeme zur Erzeugung von Uranplasma im Sinne des Absatzes 5.8.3 in Anlage II.Uranplasmaerzeugungssysteme sind Systeme zur Erzeugung von Uranplasma im Sinne des Absatzes 5.8.3 in Anlage römisch zwei.
8. viii)viii
   Herstellung von Zirkoniumrohren

   Zirkoniumrohre sind Rohre im Sinne des Absatzes 1.6 in Anlage II.Zirkoniumrohre sind Rohre im Sinne des Absatzes 1.6 in Anlage römisch zwei.
9. ix)Sub-Litera, i, x
   Herstellung oder Anreicherung von Schwerwasser oder Deuterium

   Schwerwasser oder Deuterium ist Deuterium bzw. Schwerwasser (Deuteriumoxid) und jede Deuteriumverbindung, in der das Deuterium-Wasserstoffatom-Verhältnis größer ist als 1 : 5000.
10. x)Litera x
    Herstellung von nuklearreinem Graphit

    Nuklearreines Graphit ist Graphit mit einem Reinheitsgrad, der einem Boräquivalent von weniger als 5 ppm entspricht, und mit einer Dichte von über 1,50 g/cm3.
11. xi)Sub-Litera, x, i
    Herstellung von Brennelementbehältern

    Ein Brennelementbehälter ist ein Behälter für den Transport und/oder die Lagerung von abgebrannten Brennelementen, der chemischen, thermischen und radiologischen Schutz bietet und Zerfallswärme beim Be- und Entladen sowie bei der Beförderung und Lagerung zerstreut.
12. xii)xii
    Herstellung von Regelstäben

    Regelstäbe sind Stäbe im Sinne des Absatzes 1.4 in Anlage II.Regelstäbe sind Stäbe im Sinne des Absatzes 1.4 in Anlage römisch zwei.
13. xiii)xiii
    Herstellung von kritikalitätssicheren Behältern

    Kritikalitätssichere Behälter sind Behälter im Sinne der Absätze 3.2 und 3.4 in Anlage II.Kritikalitätssichere Behälter sind Behälter im Sinne der Absätze 3.2 und 3.4 in Anlage römisch zwei.
14. xiv)xiv
    Herstellung von Brennelement-Zerschneidern

    Brennelement-Zerschneider sind Geräte im Sinne des Absatzes 3.1 in Anlage II.Brennelement-Zerschneider sind Geräte im Sinne des Absatzes 3.1 in Anlage römisch zwei.
15. xv)Sub-Litera, x, v
    Bau von heißen Zellen

    Heiße Zellen sind einzelne Zellen oder verbundene Zellen mit einem Volumen von insgesamt mindestens 6 m3 und mit einer Abschirmung, die mindestens einer 0,5 m dicken Betonschicht mit einer Dichte von mindestens 3,2 g/cm3 entspricht, ausgestattet mit Geräten für ferngesteuerte Operationen.

Schlagworte

Beladen

Zuletzt aktualisiert am

25.04.2024

Gesetzesnummer

20005374

Dokumentnummer

NOR40088622