Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Erteilung von Visa für den Flughafentransit, zur Durchreise und zum kurzfristigen Aufenthalt (Slowenien)
Typ
Vertrag – Slowenien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.04.2006
Außerkrafttretensdatum
31.12.2007
Unterzeichnungsdatum
28.01.2005
Index
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke
Titel
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien
über die wechselseitige Vertretung beider Staaten durch deren
Vertretungsbehörden hinsichtlich der Erteilung von Visa für den
Flughafentransit (Visum A), zur Durchreise (Visum B) und zum
kurzfristigen Aufenthalt (Visum C)
(NR: GP XXII
RV 982 AB 1180 S. 127. BR:
AB 7411 S. 728.)
StF:
BGBl. III Nr. 120/2006
Sprachen
Deutsch, Slowenisch
Ratifikationstext
Die Mitteilungen gemäß Art. 7 des Abkommens wurden am 26. Juli 2005 bzw. 11. Jänner 2006 abgegeben; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. April 2006 in Kraft getreten.Die Mitteilungen gemäß Artikel 7, des Abkommens wurden am 26. Juli 2005 bzw. 11. Jänner 2006 abgegeben; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. April 2006 in Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages, dessen Art. 1, erster Absatz, verfassungsändernd ist, wird bei Anwesenheit der verfassungsmäßig vorgesehenen Anzahl der Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages, dessen Artikel eins,, erster Absatz, verfassungsändernd ist, wird bei Anwesenheit der verfassungsmäßig vorgesehenen Anzahl der Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit genehmigt.
Zuletzt aktualisiert am
25.06.2014
Gesetzesnummer
20004857
Dokumentnummer
NOR30005311