Bundesrecht konsolidiert

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Übernahme von illegal aufhältigen Personen (Polen) § 0

Kurztitel

Übernahme von illegal aufhältigen Personen (Polen)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 56/2005

Typ

Vertrag – Polen

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

30.05.2005

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

10.06.2002

Index

49/06 Schubverkehr

Titel

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von illegal aufhältigen Personen
StF: BGBl. III Nr. 56/2005

Sprachen

Deutsch, Polnisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Polen, im weiteren „Vertragsparteien“ genannt,

  • Strichaufzählung
    ausgehend von den freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten und ihren Völkern,
  • Strichaufzählung
    in der Absicht, der illegalen Migration im Geiste der europäischen Anstrengungen entgegenzutreten,
  • Strichaufzählung
    von dem Bestreben geleitet, die Übernahme von Personen, die illegal eingereist sind oder sich illegal auf dem Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei aufhalten, und die Durchbeförderung von Personen im Einklang mit allgemeinen völkerrechtlichen Normen und im Geiste der Zusammenarbeit zu erleichtern,

haben folgendes vereinbart:

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 15, Absatz eins, des Abkommens wurden am 5. Juli 2002 bzw. 30. März 2005 vorgenommen; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 15, Absatz 2, am 30. Mai 2005 in Kraft.

Schlagworte

e-rk2

Zuletzt aktualisiert am

16.09.2014

Gesetzesnummer

20004040

Dokumentnummer

NOR30004392

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