Begleitende Dokumente
-
Hauptdokument
Kurztitel
Errichtung von Grenzabfertigungsstellen (Slowakei)
Typ
Vertrag – Slowakei
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.05.2004
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
28.04.2004
Index
49/04 Grenzverkehr
Beachte
Diese Vereinbarung wird durch die Anwendung des Schengen-Besitzstands überlagert.
Titel
Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Slowakischen Republik zur Errichtung von Grenzabfertigungsstellen sowie über die Durchführung der Grenzabfertigung im Eisenbahnverkehr während der Fahrt
StF:
BGBl. III Nr. 36/2004
Sprachen
Deutsch, Slowakisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Slowakischen Republik (in der Folge: „die Vertragsparteien“) haben gemäß Artikel 2 Absatz 4 des am 17. Juni 1991 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr 1) nachstehendes vereinbart:
_________________________
1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 561/1994 idF BGBl. Nr. 1046/19941) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 561 aus 1994, in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 1046 aus 1994,
Ratifikationstext
Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 4 Abs. 1 mit 1. Mai 2004 in Kraft getreten.Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 4, Absatz eins, mit 1. Mai 2004 in Kraft getreten.
Schlagworte
e-rk
Zuletzt aktualisiert am
14.05.2014
Gesetzesnummer
20003369
Dokumentnummer
NOR30003669