Bundesrecht konsolidiert

Navigation im Suchergebnis

Abkommen zwischen Österreich und Belize über die Förderung und den Schutz von Investitionen § 0

Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und Belize über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 2/2002

Typ

Vertrag – Belize

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.02.2002

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

17.07.2001

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Titel

ABKOMMEN zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung von Belize über die Förderung und den Schutz von Investitionen
StF: BGBl. III Nr. 2/2002 (NR: GP XXI RV 751 AB 822 S. 81. BR: AB 6465 S. 614.)

Sprachen

Deutsch, Englisch

Präambel/Promulgationsklausel

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND BELIZE, im Folgenden „Vertragsparteien“ genannt,

VON DEM WUNSCHE GELEITET, günstige Voraussetzungen für eine größere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu schaffen,

IN DER ERKENNTNIS, dass die Förderung und der Schutz von Investitionen die Bereitschaft zur Vornahme derartiger Investitionen stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen leisten können,

UNTER ERNEUTER BEKRÄFTIGUNG ihrer Verpflichtung zur Einhaltung international anerkannter Arbeitsnormen,

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 23. November 2001 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 27, Absatz eins, mit 1. Februar 2002 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

23.11.2015

Gesetzesnummer

20001772

Dokumentnummer

NOR30001925

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/iii/2002/2/P0/NOR30001925

Navigation im Suchergebnis