Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Grenzabfertigung Bahnhöfe Spielfeld und Maribor
Typ
Vertrag – Slowenien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.06.2001
Außerkrafttretensdatum
30.04.2004
Unterzeichnungsdatum
08.05.2001
Index
49/04 Grenzverkehr
Titel
Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Slowenien über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahnverkehr zwischen den Bahnhöfen Spielfeld und Maribor
StF:
BGBl. III Nr. 100/2001
Sprachen
Deutsch, Slowenisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Slowenien haben gemäß Artikel 2 Absatz 4 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr *1) in Hinblick auf die Bahnhöfe Spielfeld und Maribor sowie in Hinblick auf die Grenzabfertigung in Reisezügen zwischen diesen Bahnhöfen Folgendes vereinbart:
_____________________________________________________________________
*1) Kundgemacht in BGBl. III Nr. 94/2001
Ratifikationstext
Die Vereinbarung tritt gemäß ihrem Art. 5 Abs. 1 mit 1. Juni 2001 in Kraft. Die Vereinbarung tritt gemäß ihrem Artikel 5, Absatz eins, mit 1. Juni 2001 in Kraft.
Gesetzesnummer
20001345
Dokumentnummer
NOR30001442