Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel

Weiteranwendung bestehender österreichischer-tschechoslowakischer Staatsverträge (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 123/1997

Typ

Vertrag – Tschechische R

§/Artikel/Anlage

§ 0

Index

19/02 Staatsgrenzen
19/07 Diplomatischer und konsularischer Verkehr
29/05 Rechtshilfe in Zivil- und Handelssachen
29/07 Gewerblicher Rechtsschutz
29/10 Strafprozess, Strafvollzug
39/03 Doppelbesteuerung
39/06 Rechts- und Amtshilfe
39/07 Zahlungsverkehr
39/08 Vermögensrechtliche Angelegenheiten
49/04 Grenzverkehr
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke
49/06 Schubverkehr
59/06 Energie
59/07 Kernenergie
59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
79/01 Schulen, Universitäten
79/02 Forschung
79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)
89/02 Wasserwirtschaft in Grenzgebieten
89/03 Gesundheit
89/07 Umweltschutz
89/09 Veterinärrecht
99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße
99/04 Luft- und Weltraumfahrt
99/05 Eisenbahnen

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, wird aber durch Wegfall des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und Griechenland und der Türkei andererseits beim Weiterversand von Waren aus Österreich samt Anhängen vom 11. Juni 1975 (kundgemacht in BGBl. Nr. 180/1976) (vgl. BGBl. III 95/2015) gegenstandslos.

Titel

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik geltenden bilateralen Verträge
StF: BGBl. III Nr. 123/1997

Schlagworte

e-rk3

Gesetzesnummer

10001477

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/iii/1997/123/P0/NOR11001493