Kurztitel

Weiteranwendung bestehender österreichischer-tschechoslowakischer Staatsverträge (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 123/1997Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,

Inkrafttretensdatum

01.08.1997

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, wird aber durch Wegfall des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und Griechenland und der Türkei andererseits beim Weiterversand von Waren aus Österreich samt Anhängen vom 11. Juni 1975 (kundgemacht in BGBl. Nr. 180/1976) (vgl. BGBl. III 95/2015) gegenstandslos.Zwar nicht formell aufgehoben, wird aber durch Wegfall des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und Griechenland und der Türkei andererseits beim Weiterversand von Waren aus Österreich samt Anhängen vom 11. Juni 1975 (kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 180 aus 1976,) vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, 95 aus 2015,) gegenstandslos.

Langtitel

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik geltenden bilateralen Verträge

StF: BGBl. III Nr. 123/1997

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 2 Absatz 5 Z 5 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 1996 (BGBlG), BGBl. Nr. 660, wird kundgemacht:Gemäß Paragraph 2, Absatz 5 Ziffer 5, des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 1996 (BGBlG), Bundesgesetzblatt Nr. 660, wird kundgemacht: