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Meldeverordnung ZABIL 1/2022 der Oesterreichischen Nationalbank betreffend die statistische Erfassung des grenzüberschreitenden Kapitalverkehrs § 1

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Meldeverordnung ZABIL 1/2022 der Oesterreichischen Nationalbank betreffend die statistische Erfassung des grenzüberschreitenden Kapitalverkehrs

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 573/2020

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.01.2022

Außerkrafttretensdatum

Index

37/01 Geld- und Währungsrecht

Text

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

Anordnung zur Erstellung der Statistiken und Zweck der Meldung

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,Gemäß Paragraph 6, Absatz eins, Devisengesetz 2004, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 123 aus 2003, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 37 aus 2018, (DevG 2004), ist die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) verpflichtet, folgende Statistiken zu erstellen und der Öffentlichkeit auf geeignete Weise zugänglich zu machen:
    1. Ziffer eins
      die Zahlungsbilanz Österreichs,
    2. Ziffer 2
      die Statistik betreffend die Internationale Vermögensposition,
    3. Ziffer 3
      die Direktinvestitionsstatistik sowie
    4. Ziffer 4
      Statistiken, die Außenwirtschaftsbeziehungen im Rahmen dieser Statistiken darstellen.
    Die Veröffentlichung der genannten Statistiken erfolgt u. a. auf der Website der OeNB.
  2. Absatz 2,Zur Erfüllung dieses Gesetzesauftrages ist die OeNB gemäß Paragraph 6, Absatz 2, DevG 2004 berechtigt, von inländischen natürlichen und juristischen Personen sowie von sonstigen Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit Auskünfte und Meldungen einzuholen.
  3. Absatz 3,Die OeNB hat Termine, Form und Gliederung der zu liefernden Daten durch Verordnung vorzuschreiben. Gestützt auf Paragraph 6, Absatz 2 und 3 DevG 2004 wird dazu diese Meldeverordnung erlassen, auf deren Grundlage die Meldepflichtigen bestimmt und diese verpflichtet werden, zu den festgesetzten Terminen die angeführten Meldungen mit den definierten Meldeinhalten zu erstatten.
  4. Absatz 4,Eine Auslegungshilfe sowie technische Erläuterungen zur Meldungslegung sind der Ausweisrichtlinie zur gegenständlichen Meldeverordnung zu entnehmen, welche auf der Website der OeNB abgerufen werden kann.
  5. Absatz 5,Auf Basis der nach dieser Meldeverordnung erhobenen Daten erstellt die OeNB Statistiken, welche die außenwirtschaftlichen Verflechtungen der österreichischen Volkswirtschaft zeigen und währungs- und wirtschaftspolitischen Zwecken dienen. Gefordert werden diese Statistiken u. a. von der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) sowie vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Daten dieser Statistiken stellen weiters wichtige Indikatoren bei der Analyse der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich dar.

Im RIS seit

21.12.2020

Zuletzt aktualisiert am

21.12.2020

Gesetzesnummer

20011407

Dokumentnummer

NOR40228899

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