Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Kriegsmaterial-Deaktivierungsverordnung 2016
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 1
Inkrafttretensdatum
08.04.2016
Außerkrafttretensdatum
Abkürzung
KM-DeaktV 2016
Index
41/04 Sprengmittel, Waffen, Munition
Text
Deaktivierung
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,Kriegsmaterial nach § 1 Art. I Z 1 lit. a der Verordnung der Bundesregierung vom 22. November 1977 betreffend Kriegsmaterial, BGBl. Nr. 624/1977, sowie Läufe und Verschlüsse für dieses Kriegsmaterial gelten als deaktiviert, wenn diese Gegenstände nach den Vorgaben des Anhanges I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/2403 zur Festlegung gemeinsamer Leitlinien über Deaktivierungsstandards und -techniken, die gewährleisten, dass Feuerwaffen bei der Deaktivierung endgültig unbrauchbar gemacht werden, ABl. Nr. L 333 vom 19.12.2015 S. 62, umgebaut und mit einem entsprechenden Deaktivierungskennzeichen versehen worden sind.Kriegsmaterial nach Paragraph eins, Artikel römisch eins, Ziffer eins, Litera a, der Verordnung der Bundesregierung vom 22. November 1977 betreffend Kriegsmaterial, Bundesgesetzblatt Nr. 624 aus 1977,, sowie Läufe und Verschlüsse für dieses Kriegsmaterial gelten als deaktiviert, wenn diese Gegenstände nach den Vorgaben des Anhanges römisch eins der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/2403 zur Festlegung gemeinsamer Leitlinien über Deaktivierungsstandards und -techniken, die gewährleisten, dass Feuerwaffen bei der Deaktivierung endgültig unbrauchbar gemacht werden, Amtsblatt Nummer L 333 vom 19.12.2015 Seite 62, umgebaut und mit einem entsprechenden Deaktivierungskennzeichen versehen worden sind. (2)Absatz 2,Kriegsmaterial nach § 1 Art. I Z 1 lit. b der Verordnung BGBl. Nr. 624/1977 sowie Läufe und Verschlüsse für dieses Kriegsmaterial gelten als deaktiviert im Sinne des § 42b des Waffengesetzes 1996 (WaffG), BGBl. I Nr. 12/1997, wenn diese Gegenstände nach den Vorgaben der Anlage 1 umgebaut und mit einem entsprechenden Deaktivierungskennzeichen nach Anlage 2 gekennzeichnet worden sind.Kriegsmaterial nach Paragraph eins, Artikel römisch eins, Ziffer eins, Litera b, der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 624 aus 1977, sowie Läufe und Verschlüsse für dieses Kriegsmaterial gelten als deaktiviert im Sinne des Paragraph 42 b, des Waffengesetzes 1996 (WaffG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 12 aus 1997,, wenn diese Gegenstände nach den Vorgaben der Anlage 1 umgebaut und mit einem entsprechenden Deaktivierungskennzeichen nach Anlage 2 gekennzeichnet worden sind.
Schlagworte
Deaktivierungstechnik
Im RIS seit
08.04.2016
Zuletzt aktualisiert am
08.04.2016
Gesetzesnummer
20009504
Dokumentnummer
NOR40180500