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Bankensanierungsplanverordnung § 3

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Bankensanierungsplanverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 25/2015 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 76/2016

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 3

Inkrafttretensdatum

15.04.2016

Außerkrafttretensdatum

28.05.2025

Abkürzung

BaSaPV

Index

37/02 Kreditwesen

Text

Proportionalität

Paragraph 3,
  1. Absatz eins,Sanierungspläne und Gruppensanierungspläne der Unternehmen gemäß Paragraph eins, haben den Anforderungen gemäß Paragraphen 8 bis 10 sowie Paragraphen 15 und 16 BaSAG und der Anlage zu Paragraph 9, BaSAG mit folgenden Einschränkungen zu entsprechen:
    1. Ziffer eins
      Unternehmen der Kategorie 1:
      1. Litera a
        Paragraph 9, Absatz 2, BaSAG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Sanierungsplan ein systemisches Szenario zu enthalten hat;
      2. Litera b
        Paragraph 10, Absatz eins, BaSAG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Sanierungsplan folgende Indikatoren zu enthalten hat:
        1. Sub-Litera, a, a
          harte Kernkapitalquote gemäß Artikel 92, Absatz 2, Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013,,
        2. Sub-Litera, b, b
          Kernkapitalquote gemäß Artikel 92, Absatz 2, Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013,,
        3. Sub-Litera, c, c
          Gesamtkapitalquote gemäß Artikel 92, Absatz 2, Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013,,
        4. Sub-Litera, d, d
          Liquiditätsdeckungsanforderung (Mindestliquiditätsquote) gemäß Artikel 412, Absatz eins, der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013,,
        5. Sub-Litera, e, e
          Gesamtkapitalrentabilität oder Eigenkapitalrentabilität,
        6. Sub-Litera, f, f
          Anstiegsrate der notleidenden Kredite.
        Entsprechen die Indikatoren gemäß Sub-Litera, a, a, b, b und c, c einander, genügt die Heranziehung des Indikators gemäß Sub-Litera, c, c,; entsprechen lediglich die Indikatoren gemäß Sub-Litera, a, a und b, b einander, genügt die Heranziehung der Indikatoren gemäß Sub-Litera, b, b und c, c; entsprechen lediglich die Indikatoren gemäß Sub-Litera, b, b und c, c einander, genügt die Heranziehung der Indikatoren gemäß Sub-Litera, a, a und c, c,
    2. Ziffer 2
      Unternehmen der Kategorie 2:
      1. Litera a
        Paragraph 9, Absatz 2, BaSAG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Sanierungsplan ein systemisches und ein idiosynkratisches Szenario zu enthalten hat;
      2. Litera b
        Paragraph 10, Absatz eins, BaSAG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Sanierungsplan die Indikatoren gemäß Ziffer eins, Litera b, zu enthalten hat.
    3. Ziffer 3
      Unternehmen der Kategorie 3:
      1. Litera a
        Paragraph 9, Absatz 2, BaSAG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Sanierungsplan ein systemisches und ein idiosynkratisches Szenario sowie ein systemisch-idiosynkratisches Kombinationsszenario zu enthalten hat;
      2. Litera b
        Paragraph 10, Absatz eins, BaSAG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Sanierungsplan die Indikatoren gemäß Ziffer eins, Litera b, zu enthalten hat sowie jeweils einen weiteren Indikator aus den Bereichen Liquidität, Profitabilität und Qualität der Aktiva.
  2. Absatz 2,Die Unternehmen der Kategorie 3 können einen begründeten Antrag stellen, dass nur die erforderlichen Szenarien und Indikatoren des Absatz eins, Ziffer 2, in ihrem Sanierungsplan enthalten sein müssen. Dem Antrag ist stattzugeben, wenn eine solche Reduktion aufgrund der Art, des Umfangs und der Komplexität der Geschäftstätigkeit, der Beteiligungsstruktur, der Rechtsform und des Risikoprofils des Antragsstellers angemessen ist.
  3. Absatz 3,Unternehmen der Kategorie 4 sind von der Anwendung vereinfachter Anforderungen gemäß Absatz eins, jedenfalls ausgenommen.

Im RIS seit

11.04.2016

Zuletzt aktualisiert am

28.05.2025

Gesetzesnummer

20009093

Dokumentnummer

NOR40180481

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2015/25/P3/NOR40180481

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