Bundesrecht konsolidiert

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Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 91/2005 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 164/2008

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

20.05.2008

Außerkrafttretensdatum

02.10.2008

Abkürzung

HSWO 2005

Index

72/14 Hochschülerschaft

Titel

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 - HSWO 2005 erlassen wird
StF: BGBl. II Nr. 91/2005

Änderung

idF:

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2008,

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Paragraph 48, des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 22 aus 1999,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 1 aus 2005,, wird verordnet:

                           Inhaltsverzeichnis

                              1. Abschnitt

              Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

  § 1.  Wahlkommissionen

  § 2.  Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen

        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

  § 3.  Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen

        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

  § 4.  Bundesvertretung

  § 5.  Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den

        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den

        Universitäten

  § 6.  Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen-

        und Hochschülerschaften an den Universitäten

  § 7.  Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der

        Stellvertreterinnen und Stellvertreter

  § 8.  Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen

  § 9.  Umbildung der Wahlkommissionen

  § 10. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen

  § 11. Einberufung der Wahlkommissionen

  § 12. Niederschrift

  § 13. Unterkommissionen

  § 14. Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und

        Hochschülerschaften an den Universitäten

  § 15. Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen

        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

  § 16. Verlautbarung der Wahltage

                              2. Abschnitt

                 Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

  § 17. Erfassung der Wahlberechtigten

  § 18. Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

  § 19. Stichtag

  § 20. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

                              3. Abschnitt

                     Wahlvorschläge und Kandidaturen

  § 21. Wahlvorschläge

  § 22. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

  § 23. Kandidatinnen- und Kandidatenliste

  § 24. Zustimmungserklärungen

  § 25. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

  § 26. Unterstützungserklärungen

  § 27. Kandidatur für Studienvertretungen

  § 28. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und

        Kandidaturen

  § 29. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

  § 30. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

  § 31. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

                              4. Abschnitt

                         Durchführung der Wahlen

  § 32. Bekanntmachung der Wahlen

  § 33. Wahllokale

  § 34. Wahlzelle

  § 35. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

  § 36. Wahlkuverts

  § 37. Ausübung des Wahlrechts

  § 38. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

  § 39. Stimmabgabe

  § 40. Abstimmungsverzeichnis

  § 41. Vermerk im Ausweis für Studierende

  § 42. Zweifelsfälle

  § 43. Amtlicher Stimmzettel

  § 44. Gültiger Stimmzettel

  § 45. Ungültiger Stimmzettel

  § 46. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

  § 47. Beurkundung des Wahlvorganges

  § 48. Besondere Umstände

                              5. Abschnitt

                 Wahlen an Pädagogischen Hochschulen

  § 49. Wahl der Studiengangsvertretung

  § 50. Pädagogische Hochschulvertretung

                            5a. Abschnitt

         Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen

                   von Fachhochschul-Studiengängen

  § 50a. Wahl der Jahrgangsvertretung

  § 50b. Wahl der Studiengangsvertretung

  § 50c. Wahl der Fachhochschul-Studienvertretung

                              6. Abschnitt

                   Listenverbände und Wahlgemeinschaft

  § 51. Listenverbände

  § 52. Wahlgemeinschaft

                              7. Abschnitt

                              Wahlergebnis

  § 53. Feststellung des Wahlergebnisses

  § 54. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung

  § 55. Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und

        die Studienvertretungen

  § 56. Verlautbarung des Wahlergebnisses

  § 57. Verständigung der Gewählten

  § 58. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

  § 59. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen

        und Studienvertretungen

§ 59a. Einsprüche gegen die Wahlen an Pädagogischen Hochschulen

§ 59b. Einsprüche gegen Wahlen an Fachhochschulen und

        Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen

  § 60. Wahlwiederholung

                              8. Abschnitt

                           Schlussbestimmungen

  § 61. In-Kraft-Treten

  § 62. Außer-Kraft-Treten

  § 63. Übergangsbestimmungen

Anlage 1     Niederschrift

Anlage 2     Wahlvorschlag

Anlage 3     Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag

Anlage 4     Bekanntgabe der Kandidatur

Anlage 5     Abstimmungsverzeichnis

Anlage 6     Amtlicher Stimmzettel

Anlage 7     Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)

Anlage 8     Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 8-A   Universitätsvertretung der Studierenden

Anlage 8-B   Studienvertretung

Anlage 9     Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)

Anlage 10    Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)

Anlage 11    Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)

Anlage 12    Verständigung

Anlage 13    Verständigung

Schlagworte

Wählerinnenverzeichnis, Kandidatinnenliste

Zuletzt aktualisiert am

17.10.2008

Gesetzesnummer

20004010

Dokumentnummer

NOR30006474

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2005/91/P0/NOR30006474

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