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Author: ConverterUser

Bundesrecht

Kurztitel
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 91/2005 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 164/2008

Inkrafttretensdatum
20.05.2008
Außerkrafttretensdatum
02.10.2008
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 - HSWO 2005 erlassen wird
StF: BGBl. II Nr.  91/2005 
Änderung
idF:
BGBl. II Nr. 164/2008
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 1/2005, wird verordnet:

                           Inhaltsverzeichnis

                              1. Abschnitt
              Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

  § 1.  Wahlkommissionen
  § 2.  Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen
        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
  § 3.  Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen
        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
  § 4.  Bundesvertretung
  § 5.  Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den
        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den
        Universitäten
  § 6.  Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen-
        und Hochschülerschaften an den Universitäten
  § 7.  Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der
        Stellvertreterinnen und Stellvertreter
  § 8.  Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen
  § 9.  Umbildung der Wahlkommissionen
  § 10. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
  § 11. Einberufung der Wahlkommissionen
  § 12. Niederschrift
  § 13. Unterkommissionen
  § 14. Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und
        Hochschülerschaften an den Universitäten
  § 15. Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen
        Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
  § 16. Verlautbarung der Wahltage

                              2. Abschnitt
                 Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

  § 17. Erfassung der Wahlberechtigten
  § 18. Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
  § 19. Stichtag
  § 20. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

                              3. Abschnitt
                     Wahlvorschläge und Kandidaturen

  § 21. Wahlvorschläge
  § 22. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
  § 23. Kandidatinnen- und Kandidatenliste
  § 24. Zustimmungserklärungen
  § 25. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
  § 26. Unterstützungserklärungen
  § 27. Kandidatur für Studienvertretungen
  § 28. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und
        Kandidaturen
  § 29. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
  § 30. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
  § 31. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

                              4. Abschnitt
                         Durchführung der Wahlen

  § 32. Bekanntmachung der Wahlen
  § 33. Wahllokale
  § 34. Wahlzelle
  § 35. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
  § 36. Wahlkuverts
  § 37. Ausübung des Wahlrechts
  § 38. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
  § 39. Stimmabgabe
  § 40. Abstimmungsverzeichnis
  § 41. Vermerk im Ausweis für Studierende
  § 42. Zweifelsfälle
  § 43. Amtlicher Stimmzettel
  § 44. Gültiger Stimmzettel
  § 45. Ungültiger Stimmzettel
  § 46. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
  § 47. Beurkundung des Wahlvorganges
  § 48. Besondere Umstände

                              5. Abschnitt
                 Wahlen an Pädagogischen Hochschulen

  § 49. Wahl der Studiengangsvertretung
  § 50. Pädagogische Hochschulvertretung

                            5a. Abschnitt
         Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen
                   von Fachhochschul-Studiengängen

  § 50a. Wahl der Jahrgangsvertretung
  § 50b. Wahl der Studiengangsvertretung
  § 50c. Wahl der Fachhochschul-Studienvertretung

                              6. Abschnitt
                   Listenverbände und Wahlgemeinschaft

  § 51. Listenverbände
  § 52. Wahlgemeinschaft

                              7. Abschnitt
                              Wahlergebnis

  § 53. Feststellung des Wahlergebnisses
  § 54. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung
  § 55. Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und
        die Studienvertretungen
  § 56. Verlautbarung des Wahlergebnisses
  § 57. Verständigung der Gewählten
  § 58. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
  § 59. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen
        und Studienvertretungen
 § 59a. Einsprüche gegen die Wahlen an Pädagogischen Hochschulen
 § 59b. Einsprüche gegen Wahlen an Fachhochschulen und
        Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen
  § 60. Wahlwiederholung

                              8. Abschnitt
                           Schlussbestimmungen

  § 61. In-Kraft-Treten
  § 62. Außer-Kraft-Treten
  § 63. Übergangsbestimmungen

Anlage 1     Niederschrift
Anlage 2     Wahlvorschlag
Anlage 3     Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag
Anlage 4     Bekanntgabe der Kandidatur
Anlage 5     Abstimmungsverzeichnis
Anlage 6     Amtlicher Stimmzettel
Anlage 7     Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)
Anlage 8     Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 8-A   Universitätsvertretung der Studierenden
Anlage 8-B   Studienvertretung
Anlage 9     Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)
Anlage 10    Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)
Anlage 11    Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)
Anlage 12    Verständigung
Anlage 13    Verständigung

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